Nokia fordert sofortigen Verkaufsstopp des iPhones

Offenbar hat Nokia die Eskalationsschraube im Patentstreit mit Apple inzwischen noch weiter gedreht. Wie bekannt wurde fordern die Finnen den sofortigen Verkaufsstop der betreffenden Geräte vor der US-Handelskommission (ITC) ein. In wie weit dies tatsächlich durchsetzbar ist scheint derzeit unklar.

Hauptstreitpunkt ist nach wie vor die Verletzung von Patenten in gleich mehreren Punkten. Zu den Geräten für die ein Verkaufstopp gefordert wurde zählt offenbar auch das iPhone. Nach Angaben von Nokia hat man sich bei der Konstruktion des iPhones, genauer beim automatischen Deaktivieren des Displays an durch Nokia entwickelten Technologien bedient ohne dafür Lizenzgebühren zu entrichten.

Aber nicht nur das iPhone steht in der Kritik. Angeblich werden auch durch andere Endgeräte wie iPod-Varianten und viele Ausführungen der iMacs Nokias Rechte verletzt. Nach eigenen Angaben haben die Finnen seit Beginn der 90er Jahre viele Milliarden Dollar in Forschungen gesteckt von denen jetzt andere, allen vorweg Apple profitierten. Neben dem Antrag beim ITC hat man noch eine zweite Klage eingereicht um sich die Rechtslage noch einmal juristisch bestätigen zu lassen.

Der Erfolg dieses Vorgehens ist mehr als jedoch fraglich. Schließlich handelt es sich zum großen Teil um sehr allgemeine Technologien die zum Beispiel auch von anderen Herstellern von Mobiltelefonen verwendet wurden ohne dafür Lizenzgebühren zu entrichten und ohne dass Nokia jemals geklagt hätte. Einige der Patente können nach Meinung vieler Experten eigentlich so nicht durchgesetzt werden, da es sich um (je nach Fall) mehr oder weniger um Grundlagen handelt die für den Bau jedes modernen Endgerätes unabdingbar sind.