ITC-Untersuchung – bekommt Apple nun Probleme?

Bereits seit Ende 2009 bemüht sich der finnische Handyriese Nokia darum Apple mit den eigenen Patenten Steine in den Weg zu legen. Nun haben die Finnen einen ersten Erfolg zu verbuchen: Die International Trade Commission stimmt eine Untersuchung im Sinne der Patentwahrung zu und kommt den Forderungen von Nokia somit nach.

Sollte diese Untersuchung ergeben dass Apple tatsächlich wie von Nokia behauptet aktiv gegen bestehende Patente verstößt, so könnte dies ernste Konsequenzen haben. Nokia beruft sich auf ein Zollgesetzes aus dem Jahre 1930, mit dem es dann möglich wäre Apple die Einfuhr von patent-widrigen Produkten zu untersagen – und zwar mit sofortiger Wirkung.

Da die meisten Bauteile von iPod, iPad, iPhone und Co. aus Asien stammen, könnte dies zu erheblichen Problemen führen, auch wenn dieses Importverbot nur vorübergehend verhängt würde.

Der derzeitige Rechtsstreit zwischen Nokia und Apple befindet sich bereits seit Oktober 2009 in der heißen Phase. Nokia wirft dem Apple-Konzern vor bei vielen seiner internetfähigen Endgeräte gegen gleich mehrere Mobilfunk-Patente zu verstoßen. Nokia steckte seit Beginn der 90er Jahre Milliarden von Dollar in Meilensteine der Mobilfunktechnologie und erforschte patentierte technologische Grundlagen, die sich jetzt andere zu Nutzen machen ohne dafür entsprechend zu zahlen, so die Begründung für den von Nokia begonnenen Rechtsstreit.

Quelle: http://www.eweek.com/c/a/Government-IT/ITC-Takes-Up-NokiaApple-Patent-Dispute-690965/