EMG geht weiter gegen Apple vor

Auch das inzwischen erhältliche iPad ist dem Unternehmen EMG ein Dorn im Auge. Bereits im November 2008 reichte man Klage gegen Apple ein, die nun erneuert, bzw. erweitert wurde. Für den 12. September 2011 wurde nun ein Verhandlungstermin angesetzt.

EMG Technology ist in dem Bundesstaat Texas ansässig und sieht vor allem das Patent mit der Nummer 7,441,196 – „Gerät und eine Methode zur Manipulierung eines Bereichs auf dem Bildschirm eines drahtlosen Geräts zum Betrachten, Zoomen und Scrollen von Internet-Inhalten“ verletzt. Dabei geht EMG es vor allem um die Umwandlung HTML-Daten in XML, um so zum Beispiel das Scrollen auf Internetseiten zu vereinfachen. Das Patent soll auf dem iPhone, iPod touch, Apple TV, generell im iTunes Store und nun auch auf dem iPad verletzt sein ohne dass entsprechende Lizenzgebühren an EMP entrichtet werden.

Apple jedoch scheint gar nicht daran zu denken anderen Unternehmen die Rechte an den beschriebenen Patenten zu zusprechen. Es erscheint fast schon ironisch dass Apple erst kürzlich Klage gegen HTC einreichte, um das Unternehmen wegen genau dieser Rechte zu verklagen und zu erreichen dass HTC keine Smartphones mehr in die Vereinigen Staaten importieren darf.

Es bleibt abzuwarten in wie weit sich EMG mit den seit 1999 im Besitz gehaltenen Patenten wirklich gegen Apple durchsetzen kann.

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/EMG-erweitert-Patentklage-gegen-Apple-970891.html