Grundsatzdiskussion: iPad-Verbot weiterhin im Bundestag ?

Nach den gestrigen Diskussionen soll dem iPad zunächst der Einzug in den deutschen Bundestag verwehrt bleiben. Politiker, die nicht einmal eine gescheite freie Rede halten können, sollten überlegen ob sie den richtigen Beruf gewählt haben. So die Vorwürfe der Kritiker.

Der Abgeordnete Jimmy Schulz (FDP) wollte als Vorreiter agieren und neuen Wind in Form modernster Technik in den Bundestag mit einbringen. Jedoch tat er dies an der falschen Stelle. Während einer freien Rede, gingen die Blicke des Redners immer wieder in Richtung auf dem Rednerpult befindlichen iPad. Diese „Hilfemaßnahmen“ wurden zunehmend kritisiert. Im Bundestag sind bislang Notebooks und ähnliches verboten. Dies untermalte zudem der Hinweis eines Bundestagspräsidenten auf die jeweilige Nutzungsordnung.

Das klare Statement von Schulze stößt jedoch nicht nur auf Kritik:

„Die Zeiten von Telefax und Telex sind vorbei: Auch der Bundestag sollte sich für neue Medien öffnen“.

Der Bayrische Landtag geht laut Schulz mit gutem und modernen Vorbild voran. Hier gehören bereits seit 2005 Notebooks zum wichtigsten Arbeitsutensil, mit Erfolg. Rund Dreiviertel der bayrischen Parlamentarier nutzen dass in anderen Bundesländern verpönte Novum bezugnehmend auf den Einsatz von Notebook und iPad mit stets wachsender Begeisterung.

Über Sanktionen und ähnliches wird nun mittels internen Klärungsprozesses entschieden.

Schulze kann dazu nur folgendes sagen:

„Wir als FDP plädieren dafür, dass die Nutzung digitaler Aktenmappen im Plenum möglich wird. Es kann doch nicht sein, dass wir weiterhin Berge von Akten mit uns herumschleppen.“

Eine Ausstattung des Bundesages mit iPads hat wohl seine Vorteile, was Kommunikations- und Abstimmungsfragen betrifft. Dennoch ist ein Zögern gerade in der aktuell angespannten wirtschaftlichen Lage durchaus nachvollziehbar. Denn iPads haben auch ihren Preis, welche unter Umständen auf die Steuerzahler zurück fällt. Das Thema ist jedoch noch nicht vollends vom Tisch. Für Apple gab es immerhin wieder kostenlose PR.