HTC reicht erneute Gegenklage ein

Seit Längerem liegen sich der Smartphone-Hersteller HTC und Apple in den Haaren. Der Grund sind angebliche Patentverletzungen, die man sich gegenseitig vorwirft. Der aktuelle Vorfall ist die zweite Gegenklage, die HTC gegen Apple einreicht.

In der Klage verweist HTC auf Lizenzen der Zulieferer und untermauert so sein Recht bestimmte Technologien weiterhin verwenden zu dürfen. Zudem wirft man Apple verfahrensrechtliche Fehler vor. Apple hingegen versucht derweil insgesamt viel bislang von einander unabhängige Patentstreitigkeiten zu einer Klage zusammenzufassen. Insgesamt wirft Apple HTC den Verstoß gegen alles in allem 20 iPhone-Patente vor. Die aktuelle Klageschrift kann man hier einsehen.

Der bekannteste Streitfall ist dabei sicherlich die Multitouch-Technologie, bzw. die Gesten-Erkennung. Dieses Feature sah man zunächst nur bei Apples iPhone. Kurze Zeit später tauchte Multitouch jedoch auch auf HTC-Geräten, beispielsweise dem HTC HD2 auf. Beide Unternehmen nehmen für sich in Anspruch über die Rechte an diesem und vielen weiteren Patenten zu verfügen und werfen sich gegenseitig Verstöße vor.

Bislang konnte jedoch keine Seite signifikante Erfolge, wie etwa Importstopps oder eine einstweilige Verfügung vorweisen und durchsetzen. Analysten sind zu einem großen Teil der Meinung, dass der Ausgang der Streitigkeiten zwischen HTC und Apple auch Vorbild für den Ausgang vieler anderer (ähnlicher) Verfahren sein könnte, in denen Apple derzeit steckt.