Microsoft-Mitgründer verklagt Apple und weitere namenhafte Firmen

Die Internetplattform googlewatchblog.de berichtet über neue Rechtsstreitigkeiten in die Apple verwickelt sein soll. Man könnte das Vorhaben von Microsoft-Mitbegründer Paul Allen durchaus als „unrealistisch“ betrachten, doch die Rechtsprechung hat schon öfter mal gezeigt, dass es auch mit den wahnwitzigsten Vorhaben gelingen kann Erfolg zu haben. Allen hat umfassende Patentklagegen Gegen Apple, Google, Facebook, Yahoo, Ebay, AOL und weitere Unternehmen eingereicht.

Dabei beruft sich Paul Allen auf insgesamt vier Patente, gegen die alle der genannten Unternehmen verstoßen haben sollen. Diese sind im Einzelnen:

• 6,034,652 „Attention manager for occupying the peripheral attention of a person in the vicinity of a display device“
• 6,263,507 „Browser for use in navigating a body of information, with particular application to browsing information represented by audiovisual data“
• 6,757,682 „Alerting users to items of current interest“
• 6,788,314 „Attention manager for occupying the peripheral attention of a person in the vicinity of a display device“

Sämtliche Patente sind im Bereich der Suchmaschinen unabdingbar. Kein Dienst, der eine Suchmaschine betreibt, kann diesen Patentansprüchen also wirklich ausweichen. Dennoch fordert Allen Lizenzgebühren von jedem Nutzer seiner genannten Patente.

Interessant ist jedoch, dass Paul Allen Microsoft aus seiner Klage ausklammert. Schließlich betreibt der Software-Riese die Suchmaschine bing. Ob Microsoft evtl. bereits Lizenzgebühren an Paul Allen abführt ist unklar.