Apple droht gigantische Strafzahlung

In einem Rechtsstreit mit dem kleinen IT-Unternehmen Mirror Worlds gab es eine für viele Prozessbeobachter überraschende Wende: Apple wurde laut spiegel.de zu einer bisher einzigartigen Strafzahlung von 625,5 Millionen US-Dollar verurteilt. Das Urteil ist jedoch laut Spiegel noch nicht vollstreckt.

Grund für die außergewöhnliche Höhe der Strafe: Das zuständige US-Gericht hat Apple aufgrund von drei angeblich vorsätzlichen Patentverstößen verklagt, die das Unternehmen Mirror Worlds inne haben soll. Sollte dem Kläger tatsächlich diese Summe in voller Höhe zugesprochen werden, so wäre dies laut Spiegel „die größte Schadensersatzsumme, die je in einem Patentstreit verhängt wurde“.

Apple hat jedoch bereits mittels Eilantrag Berufung eingelegt. Es gäbe noch „eine Reihe von offenen Punkten“.  Darüber hinaus sei es falsch, für jedes der drei Patente die gleiche Summe anzusetzen. Die Verantwortlichen von Apple appellieren an das zuständige Gericht in Texas, das Urteil auszusetzen.

Bei den Patentverstößen soll es sich um verschiedene Applikationen handeln, mit denen Apple-Nutzer auf ihren Macs, iPods und iPhones Dateien verwalten. Konkret wurden die Dienste „Cover Flow“ und „Time Machine“ genannt.

Verschiedene Beobachter des Prozesses und Patentrechtsexperten wundern sich bereits über die Höhe der Schadenssumme und stufen die Verurteilung als „ungewöhnlich“ ein.