ITC schaltet sich in den Patentstreit mit Samsung ein

Laut aktuellen Medienberichten prüft nun die International Trade Commission (ITC) eine Patentbeschwerde die Apple gegen den Koreanischen Elektronikhersteller und einen der Hauptkonkurrenten Samsung eingereicht hat. Die ITC soll herausfinden, ob Samsung mit in dem Galaxy S sowie dem Galaxy Tab gegen Apple-Patente im Bereich von Smartphones, bzw. Tablet-PCs verstößt.

In dieser Sache liegen sich beide Unternehmen schon seit Längeren in den Haaren. Zuletzt forderte Apple am 5. Juli sogar, die ITC solle ein Importverbot für den US-Raum aussprechen, welches verschiedene Samsung-Produkte betreffen würde. Samsung selbst hat jedoch bereits im Vorfeld eine Beschwerde bei der Handelskommission eingelegt, die Apples iPhone, den iPod sowie das iPad betreffen.

Mit einer aktuellen Presseerklärung teilt die ITC mit, dass es bisher noch keinen vorsitzenden Richter für die bevorstehenden Untersuchungen gibt. Es würde nun jedoch eine Anhörung beider Seiten geben, an deren Ende dann eine vorläufige Entscheidung stünde, die dann zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal von allen Mitgliedern der ITC geprüft werden soll, sodass es ein abschließendes Urteil der Handelskommission zu erwarten wäre.

Interessant wird das Ganze auch, wenn man sich vor Augen führt, dass Samsung nicht nur Konkurrent sondern gleichzeitig auch ein wichtiger Zulieferer von Apple ist. Laut Reuters soll allein das Unternehmen aus Cupertino im Jahre 2010 mit rund 5,7 Milliarden US-Dollar der zweitgrößte Abnehmer von Bauteilen aus dem Hause Samsung gewesen sein.