Apple kritisiert Höhe von Samsungs Lizenzgebühren

Während sich im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple die juristischen Instanzen in Deutschland eher auf die Seite von Apple schlagen, sieht es in den Niederlanden anders aus. Hier urteilte man bislang eher zugunsten von Samsung. Neuerdings wehrt sich Apple hier jedoch auf einer anderen Ebene.

Bisher überzogen sich beide Unternehmen gegenseitig mit Patentklagen. Da nun mancherorts Samsung recht bekam, beklagt Apple sich dort über die angeblich zu hohen Lizenzgebühren der Südkoreaner. Bezogen auf jedes einzelne seiner Schutzrechte soll Samsung laut der Quelle webwereld.nl 2,4 Prozent des Chippreises verlangen.

Apple hält dagegen: Innerhalb der IT-Industrie gibt es eine international anerkannte Regelung namens „Frand“. Diese soll gewährleisten dass Dritte (im Sinne des Fortschritts) Zugang zu Patenten anderer erhalten ohne dabei „diskriminiert“ zu werden. Die Regelung bezieht sich auf alle Patente die als „essentiell“ für anerkannte Standards gelten.

Allerdings gibt es natürlich auch verschiedene Standpunkte dazu, welche Höhe an Lizenzgebühren angemessen und was nicht. Weiterhin kann man natürlich auch darüber streiten, welche Standards als essentiell zu bezeichnen sind.

In den Niederlanden geht es jedoch primär um den 3G-Standard, bzw. entsprechende Mikrochips. Diesen kann man wohl schon als allgemeingültigen Standard bezeichnen.

Bleibt also nur noch der Streit um die Höhe der Abgaben. Apple argumentiert, man beziehe die Chips von der Intel-Tochter Infineon und der Mutterkonzern Intel habe die Patente lizenziert. Infineon gehört jedoch erst seit dem Januar zum Intel-Konzern und Samsung verlangt nun für den Zeitraum davor nachträgliche Abgaben.