Kein „Multi-Touch“-Patent für Apple

„Multi-Touch“ – so sollte sich das neuste Patent aus dem Hause Apple bennen. Leider ging dieser Punkt nicht an das Unternehmen aus Cupertino, genauer gesagt an gar keinen, denn der Antrag wurde gänzlich abgelehnt.

Das hoheitlich erteilte gewerbliche Schutzrecht für eine Erfindung – kurz Patent – ist oftmals ein großer Schritt für Unternehmen, denn dem Erfinder ist es erlaubt, anderen die Benutzung dieser Erfindung zu untersagen.

„Multi-Touch“ heißt das Wort, welches Apple vor hatte, als Patent anzumelden. Apple konnte den Gewinn leider nicht für sich verbuchen, denn „Multi-Touch“ ist eine Technologie, die eine Ausführung beschreibt, aber nicht fester Bestandteil eines Gerätes ist. Es sei nicht nachzuweisen, dass die Käufer den Begriff „Multi-Touch“ unbedingt mit Apple in Verbindung bringen. Es können demnach noch so viele Geräte mit „Multi-Touch“ verkauft werden, …als Warenzeichen lässt sich das Prinzip nicht festlegen.

Vor 4 Jahren stellte man den Antrag auf das Warenzeichen – ohne Erfolg. Ein Gutes hat das Ganze doch für Apple: Eine anderes (Konkurrenz-)Unternehmen wird dieses Wort ebenfalls nicht für sich gewinnen können. Es hätte für Apple zwar einen weiteren Vorsprung bedeutet, aber Manches lässt sich halt nicht ändern.

Da werden Erinnerungen wach, denn Apple hatte in der Vergangenheit mit großem Aufwand versucht, den Namen „App-Store“ patentlich zu schützen. Schließlich hatten mehrere große Firmen dieselbe Bezeichnung verwendet, obwohl der App Store von Apple geprägt wurde.

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