Apple bekommt mal wieder ein umstrittenes Patent zugesprochen

An vielen verschiedenen Fronten liegt Apple im Streit mit anderen Smartphone-Herstellern wie zum Beispiel HTC, Motorola und natürlich Samsung. Eines von vielen Features um das dabei immer wieder gestritten wird ist wohl das Entriegeln von Smartphones. In diesem Bereich wurde Apple jedoch nun das Patent mit der Nummer 8,046,721 zugesprochen.

Das Patent wurde bereits erstmalig im Juni 2009 beantragt und umschreibt das Entriegeln eines gelockten Smartphones per horizontaler Wischbewegung. Vor allen dem Unternehmen HTC warf man immer wieder vor gegen das Patent zu verstoßen.

Es ist jedoch nach wie vor stritt, wem ein derartiges Entriegeln des Smartphones zugesprochen werden sollte, bzw. ob es überhaupt das Recht eines einzelnen Unternehmens sein sollte dieses für sich zu beanspruchen. Schließlich handelt es sich bereits um eine recht allgemeingültige Variante Smartphones aller Arten und Betriebssysteme zu entsperren.

Zwar wurde nun in den USA ein entsprechendes Patent Apple zugesprochen, doch entschied zum Beispiel letztens erst ein niederländisches Gericht, dass Apples Patent „keinen erfinderischen Charakter“ hätte. Schließlich gab es diese Form des Entsperrens bereits im Jahre 2004 Neonode N1m, einem Smartphone auf Basis von Windows CE.