Apple siegt vor US Handelsbehörde im Patentstreit gegen S3Graphics!

Apple hat aktuell einen wichtigen Sieg vor dem US Handelsgereicht eingefahren. Wie sollte es auch anders sein, stand im Mittelpunkt des Verfahrens wieder einmal die Verletzung von angeblich drei Patenten, welche die Grafik-Spezialisten von S3Graphics inne haben. Im Detail geht es dabei um die S3-Patente 5,945,997 („Block- and band-oriented traversal in three-dimensional triangle rendering“) und 5,581,279 („VGA controller circuitry“) sowie um 6,683,978 und 6,658,146, welche den gemeinsamen Titel „Fixed-rate block-based image compression with inferred pixel values“ tragen. Die endgültige Entscheidung, dass Apple gegen keines dieser Patente verstößt, dürfte für den Technik Giganten gar nicht so unbedeutend sein. Schließlich obliegt es der ITC, bei festgestellten Verstößen, sogar Importverbote der betroffenen Devices aussprechen zu können.

Nicht nur S3Graphics dürfte sich nach dem besagten „Apple Freispruch“ ärgern. HTC ist bereits mitten in der Übernahmephase des Grafikspezialisten und erhoffte sich vielleicht auch ins Geheime durch den Unternehmenszukauf, Apple im Hinblick auf die Patentverletzungen alsbald in Anspruch nehmen zu können. Das wird wohl dem heutigen Urteil zufolge eher nichts mehr werden. Im Gegenzug muss HTC jetzt aber noch mehr bangen, denn Apple wirft dem in Taiwan ansässigen Unternehmen ebenfalls die Verletzung von zwei Patenten vor.

Die Gegenklage von HTC, auch vor dem ITC eingereicht, bliebt hingegen erfolglos und unbegründet.

Apple kann also wieder ein wenig durchatmen, schließlich habe Apple nach der Ansicht eines ITC Richters erst im Juli 2011 gegen die zuletzt genannten Patente verstoßen haben. Dieser Vorwurf wurde nun endgültig entkräftet.

Die originale Entscheidung des US Handelsgericht, könnt ihr hier nachlesen.

Sicher nehmen die Patentstreitigkeiten der einzelnen Mobilfunkhersteller bereits unüberschaubare Dimensionen an. Der Markt ist hart umkämpft, so dass man sich nicht viel gönnt. Interessant ist hier jedoch auch noch der Rechtstreit zwischen Apple und Motorola. Im Dezember soll die nächste Verhandlung anstehen. Ob das iPhone 4S nun doch noch einem Importverbot ausgesetzt wird, bleibt abzuwarten.

Wir halten euch auf dem Laufenden.