Apple vs. Samsung: Klage wegen eines Smileys

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende. Sah es Freitag noch so aus, als würde die Klage von Samsung, die das Ziel hat, den Verkauf des iPhone 4s in Deutschland zu stoppen, langsam an Grundlagen verlieren, hat der Konzern aus Korea jetzt eine neue Klage eingereicht. Begründet wird diese damit, dass Apple angeblich Patent 1215867 von Samsung verletzt. Dieses vor über 10 Jahren eingereichte Patent schützt ein Smiley und die Art, wie dieses auf Samsungs Smartphones dargestellt wird. Ja, ihr habt richtig gelesen. Ein Smiley.

Am Freitag Mittag twitterte der Patentrechtexperte Florian Müller aus einem Gerichtssaal in Mannheim, dass Samsung die Attacke auf das iPhone 4s, die auf die angebliche Verletzung von Patenten bei der Lizenzierung des in der aktuellen iPhone-Generation verwendeten UMTS-Chips basierte, zurückzog. Grund hierfür war die Entscheidung eines französischen Gerichts, das die auf dem gleichen Argument fußende Klage abwies (wir berichteten). Samsung geht wohl davon aus, dass das Mannheimer Gericht ähnlich entscheiden werde.

Sah es danach kurzfristig so aus, als würden sich die Fronten zwischen den beiden Unternehmen zumindest in Deutschland entspannen, so machte Samsung diese Hoffnung schnell zunichte. Der koreanische Smartphonehersteller fügte seiner Klage vier neue Patente hinzu, eines davon ist das besagte Smiley-Patent. Apple wirft Samsung seinerseits 6 Patentrechtsverletzungen vor. Darunter ist unter anderem ein Patent auf die „Slide to unlock“-Funktion von iOS. Wer sich näher für die Art der verletzten Patente interessiert, kann sich bei FOSS Patents (engl.) näher informieren.

Damit hat sich der Patentrechtsstreit in Mannheim weiter ausgedehnt. Ein Verkaufsverbot für das iPhone 4s liegt immer noch im Bereich des Möglichen, ist aber jetzt weniger wahrscheinlich als noch vor zwei Wochen. Es fällt schwer, den Überblick über die Patente zu behalten, die die beiden Konzerne vom jeweiligen Rivalen verletzt sehen. Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass Apple seine Klagen mit der Kopie von Design und Technik des iPhones begründet, während Samsung sich auf die technischen Aspekte beschränkt. Die Entscheidung des Mannheimer Gerichtes ist erst nächstes Jahr zu erwarten.

In Amerika, das aufgrund seines für beide Konzerne äußerst wichtigen Marktes den Hauptschauplatz des Streites darstellt, entscheidet das Gericht ebenfalls erst im nächsten Jahr.

Die Art und Weise, wie sich die Smartphone- und Tabletthersteller momentan weltweit vor Gericht bekämpfen, bekommt langsam absurde Ausmaße. Sicherlich geht es um einen Milliardenmarkt, aber sollten die Versuche einer der Firmen, die Produkte des Konkurrenten vom Markt zu nehmen, dauerhaft Erfolg haben, wären die Auswirkungen auf den Markt auf lange Sicht gesehen auch für den Sieger des Streits negativ.

Wir werden die Entwicklung weiter verfolgen und euch selbstverständlich auf dem Laufenden halten.