Samsung vs. Apple: Nun vor dem Oberlandesgericht

Der Patentstreit um das Design des Galaxy Tab nimmt auch in Deutschland weiter fahrt auf. So berichtete die Welt, dass bei der heutigen Gerichtsverhandlung in Düsseldorf auch weiterhin auf die Beständigkeit des Verkaufsverbot hingearbeitet wird, und Apple sogar Pläne für ein europäisches Urteil hege.

Nachdem sich Apple bisher über ein Verkaufsverbot auf Grundlage des Landgerichtes Düsseldorf freuen konnte, wurde der Fall heute vom Oberlandesgericht neu aufgerollt. Anlass für den Patentstreit, sind Apples vorwürfe, man habe das Design absichtlich kopiert, um „Ruf-Ausbeutung“  zu betreiben.

Während der Verhandlung habe man gespannte zwei Stunden darauf gewartet, als der vorsitzende Richter endlich zum direkten Vergleich ausholte. Das sei ebenso bereit in den USA passiert: So packte man dort beide Tablets aus, hob sie hoch und fragte Samsungs Anwälte, welches denn nun das Gerät ihres Arbeitgebers sei. Von deren Position aus seien sie nicht auf Anhieb zu unterscheiden gewesen.

Hier in Deutschland hingegen argumentierten die Anwälte, dass die Einfachheit des „Kultproduktes“ seine Schutzwürdigkeit nicht schmälere sondern besonders benötige. „Die Einfachheit suggeriert auch computerfernen Menschen: Damit kann auch ich mich der Computerwelt nähern“.

Der Richter lobte zu Apples Zufriedenheit auch das Aussehen des iPads, fügte jedoch hinzu, dass obwohl dem Wunsch nach einem flachen Design Rechnung getragen werden müsse, auch Samsung flache Geräte produzieren darf. Tatsächlich gäbe es aber kein Produkt auf dem Markt, das dem Design des iPads näher stünde.

Cupertino möchte mit einem positiven Abschluss im Bestfall auch ein europaweites Verkaufsverbot erwirken, was Samsung Anwälte soweit für nicht möglich halten, und die Tragweite einer solchen Verhandlung nur bundesweit einschätzen.

Das Urteil des OLG Düsseldorf wird am 31. Januar 2012 erwartet. In der Zwischenzeit hat Samsung ein neues Tablet, das Galaxy Tab 10.1N hervorgebracht, das trotz einiger Abänderungen von Apple attackiert wird.  Doch ist es nicht interessant, dass Samsung trotz einem Dementi gegenüber allen Anschuldigungen ein leicht verändertes Tab herausbringt?