Das Patent-Problem [Infografik]

Zur Zeit vergeht kaum eine Woche, in der man nicht irgendwo einen Artikel über den Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung liest. Die beiden Konzerne versuchen unter Nutzung verschiedener Patente die Produkte des Gegners vom Markt zu nehmen oder wenigstens Veränderungen zu erzwingen. Beide Firmen machen sich dabei Patente zu Nutze, die teilweise sehr simple Ideen und Verfahren patentiert (so zum Beispiel das Patent Samsungs, das einen Smiley schützt). Kritische Stimmen sagen, dass auf diese Weise das Patentsystem missbraucht wird und solche Verfahrensweisen nicht dem ursprünglichen Gedanken hinter Patenten entsprechen. Die Webseite Frugal Dad (engl.) hat sich jetzt mal in einer Infografik all die Dinge vorgenommen, die mit dem amerikanischen Patentsystem nicht stimmen.

Im Groben unterteilt Frugal Dad die Analyse in fünf Schritte:

1. Als erstes wird festgestellt, dass das Patentsystem an sich eine gute Idee ist. Unter den 8 Millionen Patenten, die beim United States Patent and Trademark Office registriert sind, sind viele Patente über Dinge, die die Welt verändert haben und zu Recht geschützt sind.
2. Jedoch bringt Frugal Dad dann den Schwachpunkt hervor, den sich auch Apple und Samsung zu Nutze machen. Es ist möglich, auch Dinge patentieren zu lassen, die völlig simpel und offensichtlich sind. Beispielsweise „Daten online sichern“ oder „One-Klick-Einkäufe“. Patente müssen innovatives und „nicht offensichtlich für Personen mit normalen Kenntnissen in dem jeweiligen Feld“ sein. Patente wie die genannten widersprechen dem Grundgedanken des Systems.
3. Es ist ebenso möglich, sich lediglich eine Idee patentieren zu lassen. Dies nutzen Firmen wie Intellectual Ventures, um sich ein Patentportfolio aus Ideen aufzubauen, die zu 98 % andere Leute gehabt haben. Momentan hält die Firma etwa 35.000 Patente.
4. In den letzten 20 Jahren haben Firmen, die Innovationen erstellen und neue Dinge erfinden, 500 Milliarden US-Dollar über Patentklagen verloren. Oft geschieht das in Verfahren gegen Firmen wie Intellectual Ventures, die als non-practicing organisations (nicht praktizierende Organisationen) oder NPEs bezeichnet werden.
5. Als letztes zeichnet Frugal Dad das Bild des selbstlosen Erfinders am Beispiel von Tim Berners-Lee, dem Entwickler des WWW. Dieser hatte einfach bereits existierende Technologien zusammengewürfelt und etwas geschaffen, das aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken wäre. In der heutigen Zeit wäre er dafür wahrscheinlich mit Patentklagen überflutet werden.

 

 

Das Patentsystem in Amerika hat einen Knacks. Und zwar einen gewaltigen. Es bremst Innovationen aus, in dem es den Erfindern unnötige Steine in den Weg legt. Auch die Verfahrensweise von Apple und Samsung sind Teil des Problems. Würden die beiden Firmen im „friedlichen“ Nebeneinander ihre Produkte entwickeln, wären innovative und intuitive Systeme viel einfacher zu erreichen. Sicherlich ist es richtig, dass gute Ideen geschützt werden. Aber Dinge zu schützen, die für jeden offensichtlich sind, geht gegen den Gedanken des Systems. Und das kratzt die Problematik der NPEs noch nicht einmal an. Es muss sich etwas ändern. Und zwar bald.