Motorola startet eine neue Patentklage gegen Apple

In letzter Zeit war der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung häufiger ein Thema. Vergangenen Donnerstag hat nun Motorola, die kürzlich von Google aufgekauft wurden, vor einem kalifornischen Gericht eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Motorola wirft Apple die Verletzung von insgesamt 6 Patenten durch das iPhone 4s und den Dienst iCloud vor.

Interessant an der Klage ist vor allem, dass sie von Google genehmigt worden sein muss. Der Übernahmevertrag verbietet Motorola nämlich ausdrücklich, neue Klagen auf Basis von Patenten einzureichen. Es sieht also so aus, als wolle Google die neuerworbenen Patente mit Motorolas Hilfe nutzen, um Apple anzugreifen. Wenn man bedenkt, wie viele Smartphonehersteller, die Android verwenden, in letzter Zeit von Apple verklagt wurden, scheint es nur noch eine Frage der Zeit, bis eine Klage mal „Apple vs. Google“ auf dem Aktendeckel stehen hat.

Motorola hat bereits eine Patentklage gegen Apple in Amerika am Laufen. Der Versuch, die neuen Vorwürfe an diese Klage anzuhängen scheiterte jedoch, da die Verhandlungen bereits zu weit fortgeschritten sind. Alle 6 Patente, die die Klage beinhaltet, richten sich gegen das iPhone 4s. Vier davon haben zusätzlich noch den Service iCloud im Visier. Eine Klage gegen Apples Service iCloud in Deutschland läuft bereits, eine Entscheidung wird für den Freitag nächste Woche erwartet.

Wir erinnern uns an den Sieg, den Motorola letztes Jahr gegen Apple erringen konnte. Aus ihm resultierte bereits beinahe ein Verkaufsverbot für iOS-Geräte in Deutschland. Auch mit den derzeitigen Klagen versucht Motorola, den Verkauf des iPhone 4s in Amerika sowie den Service iCloud in Amerika und Deutschland verbieten zu lassen.

Die Erfolgsaussichten bezüglich der Patente sind schwer abzuschätzen. Ein Verkaufsverbot bzw. Stoppen des Services iCloud scheint jedoch unwahrscheinlich. Bisher ist es – trotz diverser Versuche – nicht gelungen, ein Produkt von Apple vom Markt zu nehmen. Jedoch hat auch Apple mit ähnlichen Versuchen – abgesehen vom Galaxy Tab – nur wenig Erfolg gehabt. Was für den Nutzer auch ganz gut ist. Wer hat beim Einkaufen nicht gerne Auswahl?

Wir sind gespannt, wie sich die Klage entwickelt. Außerdem werden wir euch selbstverständlich auf dem Laufenden halten was die Klage gegen iCloud vor dem Landgericht Mannheim angeht.

 

Quelle: FOSS Patents