Apple vs. Proview: Der Berufungsprozess hat begonnen

Der Rechtsstreit zwischen Apple und der chinesischen Firma Proview um die Rechte an dem Namen „iPad“ geht in die nächste und aller Voraussicht nach letzte Runde. Nachdem der Verkauf des iPads in China teilweise untersagt wurde und Proview mit der selben Klage in Shanghai scheiterte, begann heute vor dem „Peoples Higher Court“ in Guangzhou das von Apple angestrengte Berufungsverfahren. Das Urteil, das noch aussteht, wird von Rechtsexperten als das wegweisende Urteil in dem Rechtsstreit zwischen Apple und der mit dem Bankrott kämpfenden chinesischen Firma gesehen.

Worum der Streit geht, dürfte inzwischen jeder mitbekommen haben: Proview und Apple streiten um den Namen „iPad“, den Apple bereits vor einigen Jahren von Proview erwarb. Proview wiederum behauptet, dieser Kauf wäre nicht rechtsgültig geworden. Das chinesische Unternehmen strebt einen außergerichtlichen Vergleich an. Verständlich, betrachtet man die Tatsache, dass Proview momentan schwere finanzielle Probleme hat und kurz davor steht, Konkurs anmelden zu müssen. Ein Multimillionen-Dollar-Vergleich mit Apple käme gerade recht, um die Firma zu retten.

Momentan sieht es nicht so aus, als wolle die Unternehmensleitung in Cupertino sich auf einen derartigen Deal einlassen. Apple legte in Guangzhou Berufung ein, das Verfahren vor dem dortigen Gericht begann heute morgen. Das ausstehende Urteil ist laut Reuters (engl.) entscheidend für Apple. Denn für gewöhnlich stellt es praktisch die letzte Instanz im chinesischen Rechtssystem dar. Zwar sei theoretisch eine weitere Berufung vor dem chinesischen „Supreme Peoples Court“ möglich, um ein neues Verfahren zu erzwingen, aber die Erfolgsrate solcher Anträge sei extrem gering, erklärte Kenny Wong, ein Patentrechtsanwalt aus Hong Kong.

Das Urteil wird erst in mehreren Wochen, wenn nicht gar Monaten erwartet. In dieser Zeit werden sich die finanziellen Probleme von Proview nicht bessern. Möglicherweise baut Apple darauf, dass Proview seine Ansprüche an einen Vergleich zurückschraubt, wenn die Finanzkrise des Konzerns dringender wird. Auf jeden Fall wäre es ein risikoreiches Unterfangen, wenn Apple das Urteil abwarten würde. Sollte dieses nämlich zugunsten von Proview ausfallen, so bliebe keine andere Möglichkeit außer einem Vergleich (der dann wohl erheblich kostspieliger werden dürfte) oder eine Umbenennung des iPad.

Der Rechtsstreit kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt für Apple. Ein negatives Urteil könnte sich auch empfindlich auf den Verkauf des nächste Woche erscheinenden iPad 3 auswirken. Noch ein Grund, warum es aus Apples Sicht geschickt wäre, die Sache möglichst bald aus der Welt zu schaffen. Wir werden euch über weitere Entwicklungen unterrichten.

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