Apple vs. Proview: Über Banken und Ungeduld

Das „Proview-Problem“ dürfte uns inzwischen ja hinlänglich bekannt sein. Schon seit Monaten streitet sich das chinesische Unternehmen mit Apple um die Namensrechte am iPad. Eine außergerichtliche Einigung ist nicht zu erwarten, das Urteil des chinesischen Gerichts wird in wenigen Wochen erwartet. Aber es gibt neue Entwicklungen. Zum einen treten Proviews Banken dem Streit bei, zum anderen scheint Proview ein Urteil nicht abwarten zu wollen und unternimmt voreilige Schritte, die ernstzunehmende rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können.

Bereits vor einigen Tagen berichtete das Wall Street Journal (engl.), dass die chinesischen Banken, bei denen Proview insgesamt 400 Millionen Dollar Schulden hat, eigene Ansprüche in dem Rechtsstreit anmeldet. Sie behaupten, die Namensreche würden nun ihnen gehören und kündigten an, dass der Streit nun zwischen Apple und den 8 Banken ausgetragen werden würde. Die Namensrechte seien angeblich schon neun Monate vor dem Kauf der Rechte durch Apple an die Banken übergegangen.

Indes wird Proview vor dem Urteil bereits von sich aus aktiv. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, forderte Proview in einem offenen Brief über ein Tochterunternehmen alle chinesischen Unternehmen dazu auf, den Verkauf, die Lagerung und den Versand des iPads ab sofort einzustellen. Sollten die Unternehmen diesen Bedingungen nicht folge leisten, so werde Proview „rechtliche Schritte“ einleiten, da es sich dann um eine vorsätzliche Verletzung der Namensrechte handle.

Der Ausgang des Verfahrens in China (zur Erinnerung: auch in den USA läuft momentan ein entsprechendes Verfahren) ist noch völlig ungewiss. Daher begibt Proview sich auf sehr dünnes Eis, denn wenn Apple in wenigen Wochen Recht zugesprochen bekommen sollte, könnten sich zu dem sowieso schon immensen Schuldenberg noch saftige Schadenersatzansprüche hinzugesellen.

Die Situation betreffend der Banken ist noch ungeklärt. Vorerst dürfte die Behauptung bezüglich der Namensrechte keine Auswirkungen auf das laufende Verfahren haben, allerdings muss Apple, selbst wenn das Verfahren gewonnen wird, mit einer neuen Klage rechnen.