Runde 1001: Apple fordert Verkaufsstop von Samsung-Geräten

Man hätte sie schon fast vermissen können: Die gerichtlichen Patentstreitigkeiten von Samsung und Apple. Während einer Anhörung am gestrigen Freitag forderte Apple nun ein Verkaufsverbot in den Vereinigten Staaten für zahlreiche Samsung-Produkte, da sie mutmaßlich gegen Technologie- und Designpatente verstießen. Nicht nur das: Außerdem heißt es nun, die Ähnlichkeiten würden zu Irritationen und Verwechslungsgefahr beim Kunden führen, weshalb Cupertino eine einstweilige Verfügung für die Laufzeit des Verfahrens erwirken möchte. Dieses könnte aber noch leicht bis zum Ende des Jahres dauern.

Apples Forderungen

Apples Anwälte, allen voran Michael Jocobs, bestehen mit Nachdruck darauf schlussendlich festzustellen, dass Samsung Apple-eigene Patente insbesondere was das Design angeht verletzt. Dies wirke sich spürbar negativ auf die Verkaufszahlen des iPhones auf, da man die Konsumenten mit einer Verwechslungsgefahr konfrontiere. Aufgrund der vermutlich noch sehr langwierigen Verhandlung, verlangt Apple nun eine einstweilige Verfügung, die es Samsung verbietet, bis zu Ende der gerichtlichen Streitigkeiten ihre mutmaßlichen Plagiate auf dem amerikanischen Markt zu vertreiben. Das Gericht in Washington zeigt sich dieser Forderung gegenüber bisher skeptisch,  und gibt Cupertino nun eine Woche Zeit ihre Version des Sachverhalts schriftlich vorzulegen. Bis dahin bleiben Samsungs Produkte erstmal auf dem Markt.

Beweisführung erweist sich als schwierig

Es dürfte prinzipiell schwierig werden zu beweisen, dass eine potenzielle Ähnlichkeit tatsächlich negativ in den Zahlen äußert. Das denken wie es scheint auch die Richter und vergleichen die Situation mit einem fiktiven Sachverhalt in der Automobilindustrie: Sie hielten es für abwegig, dass man den Autoverkauf einer Marke stoppen könnte, nur weil beim Design im Inneren der Becherhalter von einer Konkurrenzfirma abgeschaut wurde. Auch bei Smartphones und Tablets würden Kaufentscheidungen auf Grundlage mehrerer Kriterien gefällt.

Es sieht also nicht sonderlich gut für den gerichtlichen Erfolg der geforderten einstweiligen Verfügung aus Cupertino aus. Doch erst nach der Bewertung der Stellungnahmen nächste Woche wissen wir sicher mehr. Es scheint auch generell so, als sei der Verkaufsstop mehr eine Art „Extra“ im Verfahren. Der Kern der Verhandlung richtet sich auf Technologie- und Designpatente und dürfte dafür nach allgemeiner Meinung das ganze Jahr 2012 in Anspruch nehmen. Als am Ende alles wie gewohnt; ganz 2011.

Weiteres Gerichtsverfahren

Parallel zu den Designstreitigkeiten klagt Apple ebenfalls gegen Samsung wegen verletzten Rechten bei speziellen Mobilfunkpatenten. Hierzu wurde bekannt, dass Apple von Intel und Qualcomm Rückendeckung bekommt. So heißt es von dem australische Apple-Anwalt Andrew Fox, dass ihnen ein Programmcode vorliegt, der Cupertino an dieser Stelle deutlich entlasten dürfte. Details hierzu wurden jedoch nicht genannt. Der Verfahrensbeginn wurde auf den 9. Juli 2012 datiert.

 

Quellen

 futurezone – ZDNet – Gamona