Namensstreit ums iPad: Apple und Proview angeblich in Verhandlungen

Der Streit zwischen Apple und Proview um die Namensrechte am iPad ist inzwischen wohl jedem ein Begriff. Das chinesische Rechtssystem beschäftigt sich schon seit Monaten mit der Thematik, inzwischen hat Proview auch eine Klage gegen Apple in den USA eingereicht. Streitgegenstand ist der Name „iPad“ selbst. Proview behauptet, das Recht an dem Namen innezuhaben und versucht, dies gerichtlich durchzusetzen. Allerdings wurde jetzt bekannt, dass die beiden Streithähne momentan nach einer außergerichtlichen Lösung suchen.

Angebliche Mediationsversuche

Der Higher People Court der chinesischen Provinz Guangdong befasst sich bereits seit Februar mit dem Fall. Ein Urteil steht noch aus. Das chinesische Rechtssystem eröffnet den Parteien jedoch die Möglichkeit, vor einem Urteil an einer sogenannten Mediation teilzunehmen. Dabei handelt es sich um meistens von unabhängigen Anwälten moderierten Gespräche, die den Konflikt lösen sollen.

Angeblich nehmen die beiden Unternehmen momentan diese Möglichkeit wahr. Zumindest behauptet das Ma Dongxiao, ein Anwalt von Proview. Details über die Gespräche wollte er jedoch nicht preisgeben.

Der Konflikt ist alles andere als ein kleines Problem für Apple. Sollten die Gespräche scheitern, erwartet das Unternehmen aus Cupertino erhebliche Strafzahlungen und ein Verkaufsverbot des iPads in China. Die von Proview angestrebte Strafe liegt bei 400 Millionen US-Dollar. Es ist völlig ungewiss, wie das chinesische Gericht entscheiden würde sollte es zu einem Urteil kommen. Die Rechtslage ist diffus. Im März hatten Proviews Gläubiger-Banken ebenfalls Ansprüche an dem Markennamen „iPad“ angemeldet.

 

Lösung des Konflikts würde auch das Verfahren in den USA beeinflussen

Deswegen ist die Mediation auch für Apple eine durchaus angenehme Lösung. Jedoch kann man davon ausgehen, dass Proview sich nicht ohne eine entsprechende Zahlung von Apple zufriedengeben wird. Schließlich steht der Konzern am Rande des Ruins.

Der chinesische Rechtsexperte Zhao Zhanling sagte, die Mediationsgespräche seien ein Zeichen, dass Apple und Proview einen Schritt aufeinander zugehen und geht davon aus, es werde zu einer Einigung kommen. Diese würde wahrscheinlich auch eine Einstellung des in den USA anhängigen Verfahrens beinhalten. Sollten die Gespräche jedoch scheitern, wäre das chinesische Gericht gezwungen, ein Urteil zu fällen.

Apple war wie immer nicht zu einem Kommentar bereit. Das neue iPad ist in China noch nicht erhältlich. Es wird davon ausgegangen, dass dies im Zusammenhang mit der Proview-Klage steht. Wir werden euch selbstverständlich über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

 

Quelle: MacWorld (engl.), GigaOM (engl.)