Apple vs. Proview: Kalifornisches Gericht weist Klage ab

Im Streit um die Namensrechte am iPad zwischen Apple und der chinesischen Firma Proview gibt es Grund zum Aufatmen  für Apple. Hat sich der Streit bisher an zwei Schauplätzen abgespielt, nämlich China und den USA, so hat ein kalifornisches Gericht nun die Klage von Proview abgewiesen. Damit muss nur noch in dem chinesischen Verfahren eine Einigung gefunden werden.

Klageabweisung wirft neues Licht auf Verhandlungen in China

Richter Mark Pierce vom Superior Court des Staates Kalifornien in Santa Clara County hat die Klage bereits am 4. Mai abgewiesen, also mehrere Tage bevor ein Proview-Anwalt in einem Interview behauptete, Apple habe in China ein Vergleichsangebot gemacht. Zwar bedeutet das nicht, dass die Behauptung nicht wahr ist, jedoch hat Apple in dem Streit nun insgesamt einen stärkeren Stand.

Die Klage wurde in Kalifornien im Februar eingereicht. Proview behauptete, Apple habe „mit Unterdrückung, intrigant und betrügerisch“ gehandelt. als es die Namensreche am iPad über eine englische Proxyfirma namens IP Application Development, Ltd. (IPAD, Ltd.) kaufte.  Das Gericht entschied nun, dies sei nicht der Fall.

Zwischenzeitlich scheint es immer wieder vorgekommen zu sein, dass Proviews Anwälte Statements abgaben, die nicht mit den tatsächlichen Vorgängen vor den Gerichten übereinstimmten.

Proviews Anwälte ließen zu der Entscheidung verlauten, sie sei „nicht auf die Fakten des Falls bezogen“. Apple hingegen gab bekannt, die Rechte am iPad seien legal erstanden worden und Proview weigere sich, dies zu akzeptieren. Ein solches Statement klingt ganz und gar nicht danach, als sei Apple bereit, sich in China mit Proview zu vergleichen.

Wir sind gespannt, wie das Verfahren in China weitergeht. Es ist zunehmend schwerer, eine Voraussage zu treffen.

 

Quelle: AppleInsider (engl.)