Niederlande: Samsung gewinnt Patentstreit gegen Apple

Ein weiterer Rückschlag für Apple: Im Kampf gegen den ewigen Rivalen Samsung hat man in den Niederlanden nun einen Patentstreit verloren. Demzufolge verletzen das iPhone und das iPad ein 3G-Patent vom asiatischen Hersteller. Samsung stellt nun Schadensersatzforderungen, ein Verkaufsverbot wird es nicht geben.

Hat Apple das große Unheil abwenden können? Obwohl ein Gericht in Den Haag nun feststellte, dass der Konzern aus Cupertino mit dem iPhone und dem iPad gegen ein 3G-Patent des Herstellers Samsung verletzt, droht kein Verkaufsverbot der Geräte. Das hat das Gericht in Bezug auf den allgemeinen 3G-Standard, zu dem das Patent gehöre, untersagt. Allerdings muss Samsung die Nutzung des Patents lizensieren. Doch Unsummen werden auch dort nicht fließen: Die sogenannte FRAND-Regel, nach der derartige Standards fair zu lizensieren sind, hilft Apple beim Finden geordneter Bedingungen.

Hinzu kommt aber noch eine nicht genannte Schadensersatzsumme, die Samsung vom großen Rivalen für die bisherige unerlaubte Nutzung der Technologie einfordern wird. Wahrscheinlich wird es dabei um Gelder im sieben- bis achtstelligen Bereich gehen. Berechnet wird die bisher kostenlose Nutzung des 3G-Patents vom ersten iPhone aus dem Jahr 2007. Im Oktober 2011 reichte Samsung Klage gegen Apple ein. Apple selbst äußert sich dahingehend, dass Samsung erst ab 2010 Lizenzzahlungen für die Nutzung des Patents eingefordert habe.

Doch hat Samsung damit sein Ziel nicht ganz erreicht. Bereits im Oktober 2011 wies das Gericht in Den Haag eine Forderung nach einer einstweiligen Verfügung gegen die Produkte von Apple ab. Man könne bei Patenten, die für den aktuellen Standard relevant seien, keine Verkaufsverbote aussprechen. Zumindest nicht, solange eine offizielle Lizenzierung noch möglich sei.

Der Streit vor dem Gericht in Den Haag ist noch immer nur ein kleiner Teil der großen Diskrepanzen zwischen Apple und Samsung. Insgesamt stehen laut ZDNET.com aktuell über 20 Verfahren in zehn Ländern auf dem Plan, in denen es um Design-Verstöße und Technikpatente geht.