Apple von taiwanesischer Universität wegen Siri verklagt

Die Papierflut, die jeden Tag durch Apples Rechtsabteilung wandert, dürfte riesig sein. An allen möglichen Fronten kämpft Apple für sein Recht. Dabei halten sich die durch das Unternehmen initiierten Klagen mit denen gegen die Fruit Company gerichteten ungefähr die Waage. Kürzlich kam ein weiterer Schauplatz dazu, der den Anwälten in Cupertino was zu tun geben dürfte. Eine taiwanesische Universität verklagte Apple wegen der Verletzung zweier Patente durch den Sprachassistenten Siri.

Schadenersatz in noch unbestimmter Höhe

Kläger ist die National Cheng Kung Universität (NCKU) aus Taiwan. Sie wirft Apple vor, mit Siri zwei Patente verletzt zu haben und somit finanziellen Schaden in noch unbezifferter Höhe verursacht zu haben. Es geht um die Spracherkennung und den Abgleich von Sprachdaten. Die Klageschrift richtet sich gegen alle Geräte, die Siri verwenden. Bisher ist das nur das iPhone 4s, aber wenn mit iOS 6 Siri auch auf dem iPad verfügbar wird ist auch dieses mit eingeschlossen.

Ein Sprecher der Universität sagte zu dem Thema:

As a result of Apple's infringement … NCKU has suffered monetary damages in an amount not yet determined, and will continue to suffer damages in the future unless Apple's infringing activities are enjoined by this court.

Die Schadenshöhe ist also noch nicht festgelegt worden, zudem nach Aussage der Universität täglich neue Schäden hinzukommen. Die beiden Patente der NCKU stammen aus dem Jahr 2007 und aus dem April 2010. Siri wurde von Apple 2010 gekauft und mit dem iPhone 4s 2011 eingeführt.

Die NCKU verlangt neben dem Schadenersatz eine einstweilige Verfügung, die Apple dazu bringt, die Patentverletzung zu beenden.

Klage in Texas

Die Klage wurde vor einem Gericht in Texas eingereicht. Texanische Gerichte erfreuen sich großer Beliebtheit, wenn es darum geht, ein IT-Unternehmen zu verklagen. Der Grund dafür ist fast schon ein bisschen lustig: Texanische Jurys scheinen was technische Dinge angeht besonders unbedarft zu sein. Der Klägeranwalt kann sich also wunderbar auf eine gute Show vor der Jury beschränken und diese mit einem gut aufbereiteten und illustrierten Vortrag beeindrucken. Die Verteidigung eines IT-Riesens in diesem Setting ist schwierig, da es hierfür oft feiner und genauer Argumentation bedarf. Es ist leichter, einen „Dieb“ zu beschuldigen als der Jury klar zu machen, dass ein Feature eben nicht kopiert ist.

Der Ausgang des Verfahrens ist also komplett ungewiss. Wir werden euch auf dem Laufenden halten.

 

(via pcmag)