Patentprozess: Samsung darf Filmszene nicht als Beweisstück nutzen [VIDEO]

Im Patentstreit von Apple gegen Samsung hat die Richterin Lucy Koh nun die Anführung eines Filmausschnitts aus ‚2001 – Odyssee im Weltraum‘ abgelehnt. Samsung hatte den Beweis zu spät eingereicht.

Es wirkt mehr wie eine Verzweiflung, als wie eine echte Verteidigungstaktik, die die Anwälte von Samsung in San Jose hervorbringen. Nachdem man mit dem Nichterscheinen von Ex-Apple-Designer Shin Nishibori einen wichtigen Zeugen verloren hat, wollte das südkoreanische Unternehmen laut TheVerge nun mithilfe eines Filmausschnitts zeigen, dass Apple das Tablet-PC-Design keinesfalls erfunden habe. Im Science-Fiction-Klassiker ‚2001 – Odyssee im Weltraum‘ von Stanley Kubrick werden an einigen Stellen per Touch bedienbare Bildschirme gezeigt, die den heutigen Tablet-PCs erstaunlich ähnlich sehen. Zeigen wollte Samsung damit, so berichtet Thenextweb.com, dass die ursprüngliche Design-Idee der Geräte bereits früher bekannt war und Apple die Patentrechte nicht in der Form zustünden, wie man sie geltend machen möchte.

Richterin Lucy Koh aber wies das Beweismittel nun ab. Der Grund dafür sei, dass Samsung den Filmausschnitt nicht ordnungsgemäß eingebracht habt. Den Protest gegen diese Entscheidung schmetterte sie ebenfalls ab. Schon die Beweise, dass Apple die Idee des iPhone-Designs ursprünglich von Sony habe, durften die Samsung-Anwälte nicht ausführlich anführen. Koh begründete die Entscheidung damit, dass das südkoreanische Unternehmen die Beweise schlicht zu spät eingereicht habe.

Zwei wichtige Beweismaterialien wurden somit bereits beinahe vollkommen aus dem Prozess gestrichen. Einen Tablet-Prototypen des Konzerns Knight/Ridder von 1994 aber darf Samsung ebenso wie einen Toshiba-Computer anführen. Diese beiden Produkte waren in den Niederlanden der Hauptgrund, warum ein Samsung-Tablet weiter vertrieben werden durfte. Vor dem Düsseldorfer Landesgericht allerdings entschied man anders und verbot eben jenes Gerät. Knight/Ridder wollte in den 90er Jahren eine elektronische Zeitung produzieren. Besonderes Augenmerk legt Samsung darauf, dass das Konzernbüro in direkter Nähe zum Apple-Büro gelegen habe. Tatsächlich haben die auf dailymail.co.uk gezeigten Bilder des 17 Jahre alten Tablet-PCs von Knight/Ridder eine erstaunliche Ähnlichkeit zum iPad. Obgleich es dicker scheint und über keinen Home-Button verfügt erinnert die Front stark an das Apple-Produkt.

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