Google reicht eine weitere Patentklage gegen Apple ein: Importverbot für iDevices in die USA

Als hätte Apples Rechtsabteilung momentan nicht genug zu tun, sorgt der Konkurrent Google nun für weitere Arbeit. Der Konzern reichte über den kürzlich erworbenen Handyhersteller Motorola eine weitere Patentklage gegen die Fruit Company ein. Google fordert ein Importverbot sowohl von iPhones als auch von iPads, iPod touchs und Macs in die Vereinigten Staaten.

Erste Klage seit Motorola-Akquisation

Die Klage wurde laut einem Bericht von Bloomberg bei der US International Trade Commission (ITC) in Washington D.C. eingereicht. Es ist eine weitere Klage in der langen Kette von Beschwerden, die Motorola bereits gegen Apple gerichtet hat. Diese hat jedoch etwas besonderes: Es ist die erste Klage seit Motorola von Google übernommen wurde. Damit weitet die Klage den Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple zu einem zugrunde liegenden Streit zwischen Apple und Google aus.

Es ist noch nicht klar, was für eine Patenteverletzung Apple nun tatsächlich vorgeworfen wird. Die Kollegen von Techcrunch haben sich allerdings von Motorola-Sprechern bestätigen lassen, dass eine Klage eingereicht wurde. Die Forderung nach einem Importverbot für nahezu alle Apple-Produkte spricht dafür, dass es sich bei der Klage um Patente drehen muss, die Apple universell einsetzt.

Motorola: Apple ist nicht kompromissbereit

Motorola veröffentlichte derweil ein Statement, in dem es heißt:

We would like to settle these patent matters, but Apple’s unwillingness to work out a license leaves us little choice but to defend ourselves and our engineers’ innovations.

Motorola scheint also in der Vergangenheit bereits versucht zu haben, die in Frage stehenden Patente an Apple zu lizensieren. Da Apple sich hier aber unnachgiebig zeigte, sieht man sich gezwungen, die Innovationen der eigenen Ingenieure zu verteidigen. Wir sind gespannt, um was für Patente es sich handelt.

Ein weiteres Urteil steht nächste Woche aus

Wie Florian Müller von FOSS Patents ausführt wird nächste Woche ein weiteres Urteil der ITC in einem Streit zwischen Apple und Motorola erwartet. In einer vorläufigen Entscheidung urteilte der ITC-Richter bereits, dass Apple tatsächlich ein Motorola-Patent verletzt hat. Da es sich aber um ein sogenanntes FRAND Patent handelt, ist es unwahrscheinlich, dass Motorola mit seinem in diesem Fall geforderten Importverbot der betreffenden Geräte Erfolg haben wird. Selbst wenn, wären das iPhone 4s und das neue iPad von diesem Verbot nicht betroffen, da die beiden jeweils Qualcomm-Chips nutzen, die von Motorolas Patent nicht umfasst sind.

Solange nicht bekannt ist, was für Patente Inhalt der neuen Klage sind, lässt sich nicht sagen, ob diese Apple tatsächlich gefährlich werden kann. Sobald wir mehr wissen, werden wir unser Wissen mit euch teilen.