Apple vs. Google (Motorola): Die ITC-Beschwerde gegen Apple im Detail

Vor wenigen Tagen berichteten wir, dass Google mit seiner Motorola-Sparte eine Patentklage gegen Apple bei der International Trade Commission (ITC) in Washington D.C. eingereicht hat. Am Freitag, als die Beschwerde eingereicht wurde, war noch nicht klar, welche Patentverletzungen Motorola Apple vorwirft. Nun kamen weitere Details ans Licht.

Klage umfasst 7 Patente

Die Klage von Google wurde von der ITC am Montag veröffentlicht. Sie richtet sich gegen den iPod touch, jedes iPhone seite dem 3GS, das iPad 2, das neue iPad sowie gegen nahezu alle Computer der Mac-Familie. In einer Erklärung von Samsung heißt es:

Each of the Accused Products meets each and every limitation of at least one claim of one or more of the Asserted patents. The Accused Products include, but are not limited to, all versions of the above-reference products, as well as certain software and services that are distributed as components of these devices. These products, however, are merely illustrative of the types and classes of infringing products that [Apple] manufactures and imports into the United States, sell for importation into the United States, and/or sells within the United States after importation in violation of Section 337.

Jedes der in der Klage genannten Produkte verstößt also gegen mindestens ein von Motorola – mit anderen Worten nun von Google – gehaltenen Patente.

Interessanterweise handelt es sich bei Motorolas Anwalt um Quinn Emanuel, der auch zu Samsungs Anwaltsteam im Prozess gegen Apple gehört.

Die Patente

Wie Florian Müller von FOSS Patents feststellt, hat Motorola gleichzeitig zu der ITC-Klage eine zivilrechtliche Klage vor dem United States District Court for the District of Delaware eingereicht.

Die Beschwerde benennt auch die Patente, die Apple angeblich verletzt haben soll. Es handelt sich um folgende Patente:

U.S. Patent No. 5,883,580, Titel „Geographic-Temporal Significant Messaging“

Das Patent schützt ein Verfahren, SMS und andere Nachrichten neben einem Timestamp mit einer geografischen Position zu versehen und die Nachricht zu verarbeiten, wenn die Position sich verändert oder einen bestimmten Wert erreicht.

U.S. Patent No. 5,922,047, Titel „Apparatus, Method And System for Multimeda Control And Communication“

Das Patent beschreibt ein Verfahren, um mehrere Mediaplayer zu kontrollieren, die sich unter Umständen auch an verschiedenen Orten befinden können.

U.S. Patent No. 6,425,002, Titel „Apparatus and Method for Handling Dispatchin Messages for Various Applications of a Communication Device“

Dieses Patent schützt verschiedene Methoden, um Nachrichten zu bestimmten Applikationen zuzuweisen. Es beschreibt ein Message-Manager-Programm, dass eingehende Nachrichten an verschiedene Apps verteilt.

U.S. Patent No. 6,493,673, Titel a „Markup Language For Interactive Services And Methods Thereof“

Das Patent beschreibt, wie man Nachrichten zwischen verschiedenen Geräten synchronisieren kann.

U.S. Patent No. 7,007,064, Titel „Method And Apparatus For Obtaining And Managing Wirelessly Communicated Content“

Hier wird eine Methode beschrieben und geschützt, um drahtlos verteilten Content zu managen und weiterzuverteilen.

U.S. Patent No.7,383,983, Titel „System And Method for Managing Content Between Devices In Various Domains“

Das Patent schützt Methoden zur Contenverwaltung zwischen Geräten in verschiedenen Domains, speziell zum Beispiel die Möglichkeit, eine Mediawiedergabe anzuhalten und auf einem anderen Gerät fortzusetzen.

 

Laut der Einschätzung von Florian Müller handelt es sich bei den Patenten nicht um die stärksten in Motorolas Portfolio. Bis auf das Patent, das das Synchronisieren von Messages schützt wurde noch keines der in der Beschwerde genannten Patente vor Gericht genutzt.

Untersuchung in den nächsten Monaten

Glaubt man Müller, so wird die Beschwerde von Motorola ohne Frage eine Untersuchung nach sich ziehen, eine entsprechender Prozess könnte für Anfang 2014 angesetzt werden. Auch nach Abschluss des Prozesses zwischen Apple und Samsung wird es also nicht ruhig um das Thema Apple und Patente werden. Die komplette Beschwerde von Motorola könnt ihr hier nachlesen.

(via AppleInsider)