Patentverwerter VirnetX fordert Importstopp von Apple-Geräten

Wegen unerlaubter Nutzung des geistigen Eigentums vom Patentverwerter VirnetX wird dieser ein weiteres Mal gegen Apple vor Gericht ziehen. Zuvor war eine klage vor der International Trade Commission ITC abgelehnt worden, da der Richter einen Formfehler feststellte.

Nachdem dem Patentverwerter VirnetX die Wiederaufnahme einer Patentklage gegen Apple verweigert wurde, will das Unternehmen nun erneut vor die International Trade Commission ziehen. Ziel sei es, ein generelles Importverbot für Apple-Geräte zu erwirken. Laut Zephyr Cove, CEO von VirnetX, glaube man an den Erfolg der Klage und wolle alle Möglichkeiten des amerikanischen Rechtssystems ausschöpfen.

Bei der Beschwerde von VirnetX geht es um ein Patent der Nummer 8.051.181, welches im Februar 2007 beantragt und VitnetX im November 2011 zugesprochen wurde. Inhalt des Patents ist der Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern und mobilen Geräten innerhalb eines VPNs (virtuellen privaten Netzwerks). Das geforderte Importverbot bezieht sich sowohl auf Macs, als auch auf das iPhone, den iPod und das iPad. Apple arbeite mit, so wörtlich, „unfairen Geschäftspraktiken“.

VirnetX ist auf Verbindungstechniken spezialisiert. Der in Nevada ansässige Konzern wurde von ehemaligen Mitarbeitern des Rüstungsunternehmens SAIC gegründet. Ein Richter bei der ersten VirnetX-Klage gegen Apple im Jahr 2011 sah SAIC am Patent beteiligt und machte deutlich, dass das Unternehmen bei einer Klage gegen Apple ebenfalls anwesend sein sollte. VirnetX machte daraufhin klar, dass man davon ausgegangen sei, alleiniger Inhaber des Patents zu sein.

Der Patentverwerter VirnetX war bereits 2010 durch eine Klage in den Mittelpunkt gerückt. Dabei ging man gegen Microsoft vor und konnte schlussendlich eine Abfindungszahlung von 200 Millionen US-Dollar entgegennehmen. Nur wenige Tage später klagte VirnetX erneut gegen Microsoft. (via)