Apple vs. Samsung: Die Schlussplädoyers sind durch

Der Prozess zwischen Apple und Samsung neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu. Die Beweisaufnahme wurde letzte Woche abgeschlossen. Nachdem der letzte Gesprächsversuch zwischen den beiden CEOs scheiterte, standen nun nur noch die Entscheidung über die Jury-Anweisungen sowie die Schlussplädoyers aus. Beides ist nun vorbei, und nun liegt es an der Jury, den Fall zu entscheiden.

Die Jury-Anweisungen

Die Jury-Anweisungen sind die letzten Worte, die die Jury mitbekommt, bevor sie sich zur Beratung zurückzieht. Diese sowie die sogenannte „verdict form“, also das Formblatt, auf dem das Urteil übermittelt wird, standen am Montag zur Diskussion. Scheinb ist man hier zu einer Einigung gekommen. Neben den üblichen Anweisungen über den Umgang mit Zeugen und Beweisen zur Entscheidungsfindung enthielt die Anweisung auch einige fallspezifische Details, beispielsweise darüber, inwiefern Apple und Samsung die Verletzung von Patenten oder Designformen nachweisen müssen und wie sich der Schaden berechnet. Wer die finale Anweisung an die Geschworenen nachlesen möchte, kann das im Detail hier tun.

Apples Schlussplädoyer

Das Schlussplädoyer für Apple hielten die beiden führenden Anwälte Harold McElhinny und Bill Lee. Die beiden Juristen konzentrierten sich auf die optischen Ähnlichkeiten zwischen dem iPhone und verschiedenen Samsung Smartphones. Hierfür hatten sie eine Menge an Vergleichsfotos vorbereitet, die den Verlauf von Samsungs Design prä- und post-iPhone zeigten. Dabei geht es um Ähnlichkeiten wie die größe des Bildschirmrandes oder abgerundete Ecken aus Aluminium.

Außerdem weisen die beiden Anwälte auf die Veränderungen im UI von Samsungs Smartphones hin. Sie erinnerten die Jury auch noch einmal an die Aussage von Jinyeun Wang, einem hochrangigen Mitglied von Samsungs Designteam. Sie sagte aus, dass nach dem Erscheinen des iPhones mehrere Mails zwischen ihr und verschiedenen Kollegen getauscht wurden, in denen die Bewunderung für Features des iPhones kundgetan wurde. Apples Anwälte gehen davon aus, dass danach eine 3-Monatige „Aufholjagd“ begann, in der Samsung extensiv von Apple kopiert hat.

Die Frage, die die Jury nun entscheiden muss, ist, ob Samsung wirklich geschütztes Design kopiert hat oder sich aber lediglich inspirieren ließ. Die Beweisführung von Apple ist ziemlich „Jury-freundlich“, da alle Ähnlichkeiten visuell sehr leicht erkennbar sind.

Die Slideshow aus Apples Schlussplädoyer könnt ihr euch hier ansehen.

Samsungs Schlussplädoyer

Nach Apples Plädoyer waren Samsungs Anwälte an der Reihe. Der wortführende Anwalt war Charles Verhoeven. Er begann damit, dass er davon ausgehe, es gingeApple mehr darum, den Konkurrenten Samsung zu blockieren als um den Ersatz der angeblichen 2,5 Milliarden US-Dollar Schaden. Apples Endziel sei es, Samsungs Produkte vom Markt zu verbannen. Allerdings habe man weder beweisen können, dass Samsung kopiert hat noch dass es Verwirrungen seitens Kunden bezüglich der Ähnlichkeit der Produkte gegeben habe.

Im weiteren Verlauf des Plädoyers diskretitierte Verhoeven einige Apple-Zeugen und legte dar, dass diese keine wirklichen Beweise bringen konnten. Er führte weiter Beispiele an,die zeigten, dass man Apples iPhone und iPad gut von Samsungs Produkten unterscheiden kann. Verhoeven warf Apple weiterhin vor, die Jury bewusst täuschen zu wollen.

Ein Auszug aus Verhoevens Plädoyer lässt die Argumentationsstrategie des Anwaltes erahnen:

There is no bad intent. There is no copying. … Samsung is a good corporate citizen. All it wants to do is make products that consumers want. … All this copying evidence is hand-waving by Apple. Why? Because they don’t have anything else.

Selbst wenn die Vorwürfe zuträfen, so habe Apple die Höhe des Schadens falsch kalkuliert.Samsung müsse keinen Schadenersatz zahlen. Sollte die Jury aber dennoch an diesen Punkt kommen, solle sie „gesunden Menschenverstand“ walten lassen. Samsung wolle lediglich einen freien Markt, ohne dass Apple diesen einschränken kann.

Jury-Entscheidung

Die Jury hat sich nun zur Entscheidung zurückgezogen. Die Beratungsphase kann mehrere Tagen, ja sogar Wochen andauern und findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Medien statt.

Das Urteil wird neue Maßstäbe in der Produktion und im Produktdesign in den USA setzen. Sowohl Apple als auch Samsung könnten mit empfindlichen Schadenersatzverpflichtungen belegt werden. Wir werden euch selbstverständlich über den Ausgang des Verfahrens informieren.