Law and Apple: Apple gewinnt Rubberbanding-Klage gegen Motorola

Nach dem aufsehenerregenden Samsung-gegen-Apple-Urteil in den Vereinigten Staaten wurde es etwas ruhiger um die Patentstreitigkeiten, in die Apple verwickelt ist. Aber nun gibt es Neuigkeiten: Das Münchener Landgericht unter dem Vorsitz von Richter Dr. Peter Guntz entschied im Fall Motorola Mobility gegen Apple für die Fruit Company. Die Klage drehte sich um das Rubberbanding-Patent.

Rubberbanding

Als Rubberbanding bezeichnet man den grafischen Effekt, den man zu sehen bekommt, wenn man auf einem iDevice oder Mac über die Begrenzungen einer Webseite oder eines Dokuments hinaus nach oben oder unten  scrollt. Die Seite rutscht einen Moment nach unten und gibt etwas vom „Browserhintergrund“ frei, um dann wie von einem Gummiband gezogen wieder zurückzuschnellen.

Laut Apples SVP of iOS Software, Scott Forstall, ist das Rubberbanding-Patent eines der Patente, dessen Kopie dem ehemaligen Apple-CEO Steve Jobs besonders sauer aufstieß. Forstall sagte in einer Aussage im Apple-Samsung-Verfahren:

I don't remember specifics. I think it was just one of the things that Steve said, here's something we invented. Don't – don't copy it. Don't steal it.

Apple siegt über Motorola

Das Münchener Landgericht entschied gestern, dass einige Smartphones und Tablets von Motorola Mobility gegen das Rubberbanding-Patent von Apple verstoßen. Das Urteil, das Dr. Peter Gunz verkündete, ermöglicht es Apple, gegen die Zahlung von 25 Millionen Euro ein Verkaufsverbot gegen die benannten Geräte zu erwirken. Für weitere 10 Millionen Euro kann Apple verlangen, dass Motorola die Geräte, die das Patent verletzen, zerstört oder einen Rückruf startet. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Apple gleich zu solchen Maßnahmen greifen wird, da Motorola gegen das Urteil noch in Revision gehen kann.

Das Rubberbanding-Urteil ist die dritte Patentverletzung durch Motorola Mobility, die ein deutsches Gericht feststellt. Motorola verlor bereits Klagen wegen dem „slide to unlock“-Feature sowie dem „flip to navigate“-Feature in Fotogalerien.

Laut Florian Müller von FOSS Patents ist die Auswirkung des Urteils auf Motorola relativ gering, da die Firma einen extrem kleinen Marktanteil in Deutschland hat.

Google verliert den Patentstreit

Allerdings stellt Müller in seinem Artikel auch folgendes fest:

The outcome of those cases shows that Android has far bigger patent infringement problems than any piece of computer software has ever had in the history of the industry, and this has many of Google's hardware partners profoundly concerned.

Android hat seiner Ansicht nach ein größeres Problem mit Patentverletzungen als jede andere Computersoftware. Auch wenn Patentstreitigkeiten eine komplizierte Angelegenheit seien, sei es inzwischen klar, dass Google im Patentstreit mit Apple in den USA und Europa verliere. Die 12,5 Milliarden Dollar, die Google in den Kauf von Motorola Mobility steckte seien eine Fehlinvestition gewesen. Schließlich sei es klar, dass Google den Kauf hauptsächlich wegen Motorolas Patentportfolio tätigte. Dieses habe sich bisher allerdings als wenig ergiebig erwiesen.

Auch wenn man Müllers Meinung oft mit einem kritischen Auge betrachten muss, da er als Lobbyist nicht ganz unvoreingenommen ist, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass er Recht hat. Auch wenn es sich um kleine Erfolge handelt, ist es Apple immer wieder einmal gelungen, Motorola/Google patenttechnisch in die Schranken zu verweisen.

 

(via AppleInsider)