Patentstreit: ITC sieht keine Patentverletzung durch Apple

Nach der herben Niederlage vor einem Gericht im kalifornischen San Jose muss Samsung noch eine Klatsche hinnehmen. Die US-amerikanische Handelskommission ITC hat nun entschieden, dass Apple keine Schutzrechte von Samsung verletzt. Zwar ist diese Entscheidung noch nicht final bestätigt worden, doch die Anzeichen deuten darauf hin, dass Apple auch dieses Mal wieder als Sieger aus dem Prozess hervorgeht.

Samsung hatte gegen die Einfuhr von Apples iOS-Geräten iPhone, iPod touch und iPad in den US-amerikanischen Markt geklagt, da der IT-Konzern aus Cupertino insgesamt vier Patente verletzen soll, die sich die Südkoreaner gesichert hatten. Ein Richter der ITC entschied nun aber zugunsten von Apple und bestätigt somit, dass die Vorwürfe von Samsung nicht zutreffen. In zwei der vier Schutzrechte, die Samsung anprangerte, ging es unter anderem um die Übertragung von Daten.

Apples wohl wichtigster Konkurrent im Smartphone-Segment reichte die Klage bereits Mitte 2011 bei der ITC ein. Das Verfahren wurde nun mit einem vorläufigen Urteil beendet. Das finale Urteil wird allerdings erst zu Beginn des nächsten Jahres endgültig bestätigt. (via)