Apple scheitert mit dem Versuch, das Musik-Icon zu patentieren an MySpace

Apple ist es gewohnt, den eigenen Willen zu bekommen, wenn es um geistiges Eigentum geht. In den meisten Fällen bekommt das Unternehmen, was es will. Anders war dies bei dem Versuch, das Musik-Icon aus iOS zu patentieren. Das Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) entschied, dass Apples Musik-Icon einem mit dem bereits geschützten Icon von MySpace zu ähnlich sehe.

Das rechts gezeigte Icon wurde von einer Firma namens iLike 2008 geschützt. 2009 wurde iLike von MySpace gekauft und das Musik-Icon in den Service integriert. Das TTAB führte aus, dass Apples Icon dem MySpace-Icon zu ähnlich sehe und dies zu Verwirrung bei den Usern führen könnte.

Apple wiederum argumentiert, dass das eigene Icon bereits jetzt viel bekannter sei als das von MySpace und daher nur wenig Verwechslungsgefahr bestehe. Zum anderen sei der Schutz insgesamt schwach, da bereits 8 andere Icons in dieser Richtung geschützt sind. Das TBBA hingegen führte eine Wahrscheinlichkeitsanalyse über die Verwechslungsgefahr durch und führte daraufhin aus:

In view of the facts that the marks are similar, the goods and services are related and are encountered by the same classes of consumers, we find that applicant’s double musical note and design for “computer software [..]” is likely to cause confusion with the registered mark comprising a double musical note and design [..] for listening to MP3’s and for sharing MP3’s and music playlists with others.

Laut dem TTAB lässt sich der durschnittliche Nutzer von der Ähnlichkeit der beiden Icons verwirren.

Apple kann gegen die Entscheidung des TTAB vor einem Federal District Court in Berufung gehen.

Ob die Studie des TTAB realitätsnah ist, darf bezweifelt werden. Ich jedenfalls würde die beiden Icons eher nicht verwechseln.  Wie sieht das mit euch aus?

(via GigaOM)