iPhone 5 wurde nun offiziell zum Klageziel von Samsung erklärt

Man kann davon ausgehen, dass wir auch künftig noch über viel über die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple hören werden. Die beiden Smartphone-Giganten gönnen sich bekanntlich nicht viel und streiten, wenn es darauf an kommt, bis aufs Messer vor nahezu allen denkbaren Gerichten der Welt. Wie bereits angekündigt hat Samsung nun bei der Vorsitzenden Richterin Lucy Koh, beantragt das iPhone 5 ebenfalls in die bereits bestehende US Sammelklage mit auf zu nehmen. Nachdem Samsung das neueste Apple Smartphone penibel unter die Lupe nahm und ausreichenden Tests unterzog, behaupten die Südkoreaner, dass Apple auch hier gegen mindestens acht Samsung Patente verstoße. Eine separate Klage wäre daher überflüssig.

Kurz vor der eigentlichen iPhone 5 Vorstellung drohte Samsung bereits damit, Apple zu verklagen, sofern der Konzern ein LTE fähiges Gerät auf den Markt bringt. Gestern reichte Samsung aber erst einmal einen Antrag zur Klageerweiterung beim zuständigen US Gericht ein. Dieser stützt sich jedoch auf Patentrechtsverletzungen, die auch schon Vorgängermodelle des iPhone 5 betreffen. Dazu hat Samsung bereits im April 2012 Klage erhoben.

Das vorzeitige Verkaufsverbot im Hinblick auf das iPhone 5, welches aufgrund von LTE Patentrechtsverletzungen erwirkt werden soll, scheint also ein weiteres Verfahren darzustellen, welches in absehbarer Zeit zum Streit-Gegenstand avancieren könnte. Langsam aber sicher steigt man kaum noch durch bei den Ganzen Gerichts-Prozessen zwischen Samsung und Apple.

Der Mythos Galaxy Tab 10.1

Während die nächsten Verfahren, trotz der Milliarden Schlappe, in die Wege geleitet wurden, konnte Samsung jüngst einen kleinen Zwischen-Sieg erzielen. Entgegen der Ansicht von Richterin Koh entschied das zuständige Berufungsgericht, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nun wieder in den USA verkauft werden kann (vgl. Engdget, engl). Allerdings ist auch dieser Sieg unter Umständen nur von kurzer Dauer. Am 6. Dezember steht der nächste Gerichtstermin an, der wieder ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 herbeiführen könnte. Und somit befinden wir uns auch hier in einer Endlos-Schleife.