Law and Apple: Klage wegen Passbook

Mit iOS 6 führte Apple auch die App Passbook ein. Mit ihr lassen sich Tickets, Gutscheine und Rabattkarten in einer App verwalten. Noch gibt es nur eine handvoll Apps, die den Service unterstützen – im deutschen App Store sind es bisher 7. Während Passbook sich also noch etablieren muss, findet sich nun das erste Unternehmen, das sich von der App auf die patentrechtlichen Füße getreten fühlt. Die Firma Ameranth Wireless, die IT-Lösungen im Bereich Restaurantwesen und Unterhaltung anbietet, reichte kürzlich eine Klage gegen die Fruit Company ein.

Passbook verletzt Patente

Ameranth wirft Apple vor, mit Passbook vier der von dem Unternehmen gehaltenen Patente zu verletzen. Ameranth lizensiert seine Produkte unter den Namen „21st Century Communications“ und „21st Century Restaurant“. Für diese Produkte reichte die Firma mehrere Patente ein, die das Informationsmanagement und die synchronisierte Kommunikation der Technologie schützen sollen. Nach eigenen Angaben seien die Patente „allgemein als visionär anerkannt“. Bereits 14 Lizenznehmer zahlen für die Technologien Gebühren an Ameranth, und wenn es nach dem Willen des Unternehmens geht gehört auch Apple bald dazu. Ameranth hat in der Vergangenheit bereits aggressive legale Schritte gegen große Unternehmen wie Hilton, Mariott und Hyatt wegen verletzter Patente unternommen.

Passverwaltung und -synchronisation in Passbook im Fokus der Klage

Die Technologie hinter den Produkten von Ameranth wurde auf den Namen „IP“ getauft. Die Klage richtet sich gegen die Funktion von Passbook, Tickets, Rabattkarten etc. aus anderen Apps runterzuladen und diese synchronisieren zu können. Sie greift nur die Synchronisation und Verwaltung an, das Barcode-System wird nicht von Ameranths Patenten gedeckt.

Nach Einschätzung von Apple Insider Autor Mikey Campbell werden die IP-Patente von Ameranth zwar in einem engeren Feld eingesetzt als Apples Passbook, da sie lediglich in der Restaurant- und Unterhaltungsbranche genutzt werden, aber die Patente seien wie üblich allgemein genug formuliert, als dass das Gericht die Klage zulassen könnte. In diesem Fall müsste Apple sich auf einen Vergleich einlassen oder die Klage vor Gericht verhandeln.

Ameranth behauptet, Apple sei sich bei der Programmierung von Passbook der IP-Patentreihe sehr wohl bewusst gewesen. Auf Grund der „wissentlichen Verletzung“ der Patente fordert Ameranth dreifachen Schadenersatz in einer vom Gericht festzulegenden Höhe sowie Ersatz der Anwalts- und Gerichtskosten.

Ob die Klage überhaupt ihren Weg vor ein Gericht finden wird, es also zu einer richtigen Verhandlung kommt, ist noch unklar. Wir werden euch wie immer auf dem Laufenden halten.