Apple vs. Samsung: Galaxy Tab 10.1 Verkaufsverbot in den USA wieder aufgehoben

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zieht weiter seine Kreise. Noch vor dem Riesenurteil im August erwirkte Apple vor einem amerikanischen Gericht im Juni ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Seitdem ist das Tablet aus dem Hause Samsung nicht mehr in US-amerikanischen Regalen zu finden. Zumindest bis heute. Einem Bericht von Reuters zufolge hat das Gericht das Verkaufsverbot nun wieder aufgehoben.

Der Grund liegt im Urteil der Jury im August

Apples Argumentation bei der Verhandlung im Juni beruhte auf die Verletzung des Patentes D899. Dieses sei durch das Galaxy Tab verletzt. Das Gericht gab Apple Recht und verbot den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in den USA.

Im August wiederrum musste Samsung bekanntlich eine große Schlappe hinnehmen, als eine Jury entschied, die Produkte aus Südkorea würden mehrere Patente von Apple verletzen und Samsung daraufhin zu Schadenersatzpflichtungen in Höhe von über einer Milliarde Dollar verurteilte. Allerdings entschied die selbe Jury, dass eben jenes Patent D899 nicht von Samsung verletzt werde.

Dies nutzte der Elektonikgigant aus Südkorea, um bei Richterin Lucy Koh eine Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab zu beantragen. Apple hingegen wollte das Verbot natürlich auch nach dem Urteil aufrecht erhalten. Wenig überraschend gab Koh diesem Antrag statt. Das Galaxy Tab 10.1 darf also in den USA wieder verkauft werden.

Allerdings droht Samsung weiterhin ein Verkaufsverbot für 8 Smartphones, das von Apple im Nachspiel des Prozesses beantragt wurde. Eine entsprechende Anhörung ist auf den 6. Dezember dieses Jahres festgesetzt. Wir werden euch auf dem Laufenden halten.

 

(via TUAW)