Law and Apple: Berufung gescheitert – öffentliche Entschuldigung bei Samsung in Großbritannien nun nicht mehr abwendbar

Einige von euch werden sich an das Urteil des englischen Richters Colin Birss in einem Verfahren von Samsung gegen Apple aus dem Juli dieses Jahres erinnern. Neben der Feststellung, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert hat, verpflichtete Birss Apple dazu, sich öffentlich zu entschuldigen. Die Fruit Company wollte dies natürlich nicht auf sich sitzen lassen und ging gegen das Urteil in Berufung. Die nächsthöhere Instanz fällte nun eine Entscheidung: Apple muss sich entschuldigen.

Entschuldigung nicht kleiner als Arial 14 pt

Der britische Gerichtshof für Berufungen – der Court of Appeal – bestätigte heute das Urteil von Colin Birss. Das bedeutet zum einen, dass Samsungs Galaxy Tab „nicht so cool“ (aus der Originalurteilsbegründung von Birss) wie das iPad ist, zum anderen aber auch, dass Apple keine andere Wahl mehr hat, als sich öffentlich bei Samsung für die Anschuldigungen zu entschuldigen.

Und Birss ließ sich in seinem Urteil eine besondere Form der Entschuldigung einfallen. Apple muss die nächsten 6 Monate auf der UK-Homepage eine Entschuldigungserklärung veröffentlichen. Zudem müssen in diversen britischen Zeitungen und Zeitschriften entsprechende Anzeigen geschaltet werden, die nicht kleiner als Arial in Schriftgröße 14 sein dürfen.

Der eigentliche Punkt des Urteils ist jedoch die Bestätigung, dass Samsung nicht bei der Fruit Company das iPad-Design geklaut hat. Apple hat damit in England keine Möglichkeit mehr, vor Zivilgerichten gegen Samsung wegen dem Design des Galaxy Tab vorzugehen. Einzig und allein eine Chance bliebe dem Unternehmen aus Cupertino noch: Gegen Entscheidungen des Court of Appeal steht der Rechtsweg der Berufung nur noch vor den englischen Supreme Court offen. Es ist fraglich, wenn nicht gar unwahrscheinlich, dass Apple diesen Schritt gehen wird.

Das Urteil von Birss wirkt im ersten Moment bezüglich des Ausmaßes der Entschuldigung etwas überzogen. Es ist aber anzunehmen, dass er einfach befürchtet, dass eine reine Presseerklärung nicht genug Öffentlichkeitswirkung entfalten könnte, um als wirksame Entschuldigung zu gelten.

Das Urteil aus Großbritannien sticht aus der Masse der internationalen Urteile hervor. Meist ist der Konsens, dass das Design des Galaxy Tab zumindest an das iPad angelehnt ist. Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple dürfte noch lange nicht beigelegt sein. Bis ins Jahr 2014 hinein ist in aller Welt immer mal wieder ein Gerichtssaal gebucht, in dem die beiden Unternehmen sich gegenübertreten können.

 

(via Reuters)