Siri: Apple wird wegen Sprachassistenten verklagt

Neben Konkurrent Samsung haben es auch weitere Unternehmen auf den IT-Konzern aus Cupertino und dessen Produkte und Ideen abgesehen. Das Unternehmen Dynamic Advances hat nämlich nun eine Klage beim New Yorker Bundesgericht eingereicht, die beinhaltet, dass Apple unerlaubte Technologien verwenden soll.

Das US-Patent 7.177.798 beschreibt ein Sprach-Interface und wurde von Rensselaer Polytechnic bereits 2001 beantragt. Das Patentamt erteilte es dem Unternehmen sechs Jahre später. Dynamic Advances ist lediglich der Lizenznehmer der im Schutzrecht erwähnten Technologie.

In der Klageschrift spricht Dynamic Advances davon, dass das besagte Patent von zahlreichen IT-Unternehmen wie HP, Microsoft, Google sowie Apple teilweise mehrmals in eigenen Schutzrechten zitiert wurde. Dies kommt allerdings keiner Lizenzierung gleich, wenn die dort geschilderten Techniken verwendet werden. Aufgrund dessen klagt nun Dynamic Advances gegen Apple, da der iPhone-Hersteller genau diese Methode der Verarbeitung natürlicher Spracheingaben verwenden soll, die in dem Schutzrecht beschrieben wird.

Forderungen sind unbekannt

Offen bleibt zum aktuellen Zeitpunkt, welche Forderungen Dynamic Advances erwirken will. Erich Spangenberg, der Gründer von Dynamic Advances ist, zählt zu bekannten Gesichtern, wenn es um zwielichtige Patentstreitigkeiten geht. Dabei verfolgt er die Ansicht, dass zunächst eine Klage beantragt wird, ohne vorher die Kommunikation mit dem Unternehmen zu suchen, das gegen ein Patent verstoßen soll. (via)