Apple vs. Samsung: Die Details des HTC-Deals müssen offengelegt werden

Apple und Samsung geben einfach keine Ruhe. Immer wieder tauchen neue Nachrichten rund um die Streitigkeiten der beiden Unternehmen auf. Vor wenigen Tagen berichteten wir, dass Samsung aus taktischen Gründen Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC erlangen wollte. Diesem Antrag wurde nun stattgegeben.

Bundesrichter zwingt Apple, den Deal offenzulegen

Richter Paul S. Grewal stellte vor einigen Tagen eine sogenannte „Order to compel“ aus. Apple muss nun eine vollständige Version des Lizenzabkommens mit HTC offenlegen. Allerdings wird das Abkommen wohl dennoch nicht öffentlich werden, sondern unter Verschluss bleiben und nur von den Anwälten der Unternehmen gelesen werden.

Samsung argumentierte bei der Anhörung am Mittwoch, dass man die volle Version des Abkommens benötige, um besser gegen die Verkaufsverbote, die mehrere Samsung-Geräte in den USA bedrohen, vorgehen zu können.  Die finanziellen Details wären wichtig, um entscheiden zu können, ob eine Einigung mit Apple lohnenswerter als weitere Gerichtsverfahren wäre.

HTC reichte daraufhin einen Gegenantrag ein und erklärte, die Veröffentlichung des Abkommens würde dem Unternehmen schaden. Das Gericht zeigte sich von keiner der beiden Seiten wirklich überzeugt, führte jedoch an, dass es ein Bundesgesetz gäbe, aus dem sich eine Pflicht zur Veröffentlichung ableiten ließe. Also muss Apple den Deal nun offenlegen. Vorher hatten Apple und HTC eine Version veröffentlicht, in der die finanziellen Details geschwärzt waren.

Das Verfahren zwischen Samsung und Apple in den USA ist noch nicht zu Ende. Zwar ist das Urteil gesprochen, aber es gibt noch zahlreiche post-trial Anhörungen. Die nächste ist für den 6. Dezember angesetzt.An diesem Datum wird über ein mögliches Verkaufsverbot für mehrere Apple-Geräte entschieden.

 

(via Apple Insider)