Apple soll 3 Millionen US Dollar Strafe wegen iPhone Kopfhörer zahlen

Aktuellen Gerichtsunterlagen zufolge verklagte eine kleine Firma, die den Namen „Intelligent Smart Phone Concepts“ trägt, Apple jüngst auf die Zahlung von Schadenersatz in Höhe von mindestens drei Millionen US Dollar. Die sonst geschäftlich recht inaktive Firma beruft sich dabei auf ein Patent aus dem Jahr 2008, welches  Apples iPhone mit den dazugehörigen Kopfhörern angeblich verletzt. Abgesehen von dem recht fragwürdigen Patentsystem in den USA gehen Experten davon aus, dass es sich bei Intelligent Smart Phone Concepts um einen Patent Troll handelt, der gezielt durch Patente Kasse macht.

„Mobiltelefon mit Headset“ nennt sich die knapp vier Jahre alte Patenteintragung der Firma Intelligent Smart Phone Conzepts. Da Apples Kopfhörer ein Mikrophon beherbergen und das iPhone darüber hinaus auch noch ein Mobiltelefon ist, soll der in Cupertino ansässige Konzern nun zahlen. Amerika dürfte sich mittlerweile als Oase für Patentrechtsstreitigkeiten entpuppt haben. Es vergeht kaum noch ein Tag, an dem man nicht über neue Patentrechts-Klagen im Mobilfunk Sektor berichten könnte. Schließlich eröffnet sich hier auch, dank des recht umstrittenen amerikanischen Patentrechtssystems, ein solider Markt um zusätzlich die Unternehmenskasse ein wenig aufzubessern. Wer viele Patente sein eigen nennt, befindet sich in der äußerst günstige Lage entsprechend hohen Druck auf große Big Player der Szene ausüben zu können. Das dachte sich jüngst wohl auch Intelligent Smart Phone Conzepts und verklagte Apple einfach so auf drei Millionen US Dollar Strafzahlung. Ob Apple am Ende wirklich zur Kasse gebeten wird und das Patent entsprechend Bestand hat, wird sich aber erst noch zeigen müssen.

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