Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy-Geräte in den Niederlanden

Während man sich in den Vereinigten Staaten auf die nächste Runde vorbereitet, konnte Apple in den Niederlanden einen weiteren Zwischensieg im Streit mit Samsung erringen. Einige Galaxy Geräte dürfen derzeit nicht mehr verkauft werden, da sie ein Patent verletzen, dass das „Bounce Back“ Feature der Fotogalerie unter iOS schützt. Außerdem wurde der koreanischen Firma eine emfindliche Strafe angedroht.

Verkaufsverbot für alle Galaxy-Geräte mit Android 2.2.1

Das „Bounce Back“ Feature ist ein bestimmter Weg, um durch Fotos zu scrollen. Wenn man bei einem Foto in der Zoomansicht über den Rand des Bildes hinausscrollt, sieht man die Kante des nächsten Fotos. Beendet man die Scrollbewegung, so springt das aktuelle Foto zurück ins Bild. Samsung hat bezüglich dieses Features bereits im Vorverfahren im letzten Jahr Recht bekommen. Daraufhin hatte Samsung einen Workaround in die eigene Galeriesoftware eingebaut.

Zwar behauptet Samsung, diesen Workaround nun auf allen betroffenen Geräten zu verwenden, weigert sich aber, eine Erklärung zu unterzeichnen, dass man das Patent nicht mehr verletzen werde. Außerdem verletzen die Samsung-Geräte, die unter Android 2.2.1 laufen, weiterhin das Patent. Deshalb wurde auch ein Verkaufsverbot gegen sie ausgesprochen. Apple wurde ferner ein Schadensersatz zugesprochen, dessen Höhe noch zu bestimmen ist. Zu diesem Zweck muss Samsung nun die mit den betroffenen Geräten in den Niederlanden seit dem 27 Juni 2011 erzielten Nettogewinne offenlegen. Anhand diesen wird dann der Schadensersatz bestimmt. Sollte sich herausstellen, dass Samsung das Patent weiter verletzt, werden 100.000 € Strafzahlung pro Tag fällig.

Eine Sprecherin von Samsung sagte, man sei „enttäuscht“ von dem Urteil. Wie so oft war Apple nicht zu einer Stellungnahme zu dem Urteil bereit.

 

(via 9to5Mac)