Pinch-to-Zoom: US-Patentamt erklärt Schutzrecht für ungültig

Apples Schutzrecht mit der Nummer 7.844.915 wurde nun vom US-Patentamt für ungültig erklärt. Das US Patent and Trademark Office wies sämtliche Ansprüche der Kalifornier zur Registrierung des Patents zurück, das die geläufige Pinch-to-Zoom-Geste beschreibt. Der IT-Konzern aus Cupertino hat dieses Schutzrecht schon in mehreren Patentstreitigkeiten gegen Samsung erfolgreich eingesetzt. Aufgrund dieser neuen Wendung könnte sich der Zwist mit Samsung über die finale Höhe des zu zahlenden Schadenersatzes in einem Fall, der vor dem Bundesgericht in San José verhandelt wird, zugunsten der Südkoreaner entwickeln.

Zahlreiche Wendungen im aktuellen Patentstreit

Am vergangenen Dienstag entschied sich die Richterin Lucy Koh noch gegen den Antrag von Apple, der ein Verkaufsverbot für einige ältere Smartphone- und Tabletmodelle von Samsung beinhaltete. Doch dieser Fall wurde mit diesem vorläufigen Urteil noch nicht beendet. Offen bleibt somit die Höhe der Schadenersatzsumme, die Samsung an Apple zahlen muss. Diese wurde in erster Instanz von Koh auf 1,05 Milliarden US-Dollar festgelegt, woraufhin die Samsung-Anwälte Widerspruch einlegten. Durch die vorläufige Entscheidung des US-Patentamts zum besagten Schutzrecht könnte sich dies allerdings zum Vorteil von Samsung entwickeln, da Apple das besagte Patent bereits in zahlreichen Prozessen gegen die Koreaner einsetzte.

Nicht originell genug

Mithilfe der Pinch-to-Zoom-Geste ist es einfach möglich, Texte, Webseiten sowie Bilder komfortabel vergrößern und verkleinern zu können. Das Patentamt begründet die Entscheidung damit, dass diese Funkton nicht ausreichend originell ist, sodass ein Schutzrecht registriert werden könnte.

Samsungs Anwälte reichten diese Unterlagen des Patentamtes nun bei Gericht ein, sodass die Geschworenen über neue Materialien verfügen, damit neue oder bereits laufende Prozesse neu aufgerollt werden können. (via)