Apple fordert weiterhin US-Verkaufsverbot für Samsung-Geräte

Im laufenden Prozess um ein Verkaufsverbot für diverse Smartphones und Tablet-Computer aus dem Hause Samsung, der im Bezirksgericht im kalifornischen San José von Lucy Koh verhandelt wird, hat Apple nun Berufung gegen das Urteil der Richterin eingelegt. Koh entschied im Laufe der Woche, dass kein Verkaufsverbot für die 26 Produkte des südkoreanischen Unternehmens verhängt wird, da die entsprechenden Geräte nur einen geringen Teil der von Apple beanstandeten Schutzrechte im Funktionsportfolio beinhalten.

Im Sommer 2012 entschieden die Geschworenen, dass Samsung aufgrund der Verletzung zahlreicher Patente des iPhone-Herstellers eine Schadenersatzsumme in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zahlen müsse. Während Apple eine höhere Summe und zudem ein generelles Verkaufsverbot für die besagten Geräte für den US-amerikanischen Markt forderte, wehrten sich die Südkoreaner. Die Samsung-Anwälte plädierten für eine deutlich reduzierte Strafzahlung.

 

Prozess geht in die nächste Runde

Die finale Höhe dieser Summe muss nun noch von Lucy Koh bestimmt werden. Inwieweit sich das nun vorläufig für ungültig erklärte Schutzrecht von Apple negativ auf diese Entscheidung aus der Sicht der Kalifornier auswirken wird, ist noch offen. Das Patent wurde Apple nicht zugesprochen, da die Pinch-to-Zoom-Funktion nicht originell genug sei.

Während all diese geschilderten Wendungen im Patentstreit zwischen Apple und Samsung den US-Markt betreffen, agierten die Südkoreaner kürzlich auch in Europa und zogen zahlreiche Anträge gegen Apple zurück, die ein gefordertes Verkaufsverbot beinhalteten. (via)