Patentstreit: Samsung soll mehrere Milliarden Dollar Sicherheitsleistungen zahlen

Aufgrund zahlreicher Patentverstöße droht dem südkoreanischen Unternehmen eine Aufforderung zur Zahlung einer Sicherheitsleistung, die mehrere Millionen US-Dollar betragen soll. Thomas Pender, der Richter der US-Aufsichtsbehörde ITC, präsentierte mehrere Sanktionsvorschläge, die unter anderem Pfandleistungen darstellen, die Samsung für ein potenzielles Verkaufsverbot anhand der Umsätze im Smartphone- und Tabletbereich begleichen muss, wenn sich die ITC dazu einigt.

Bei den nun vorgestellten Sanktionen des Richters Pender dreht es sich bis dato nur um Vorschläge. Eine finale Entscheidung im besagten Punkt steht noch aus. Die US-amerikanische Außenhandelsbehörde ITC muss sich noch zu den einzelnen Punkten beraten, berichtet der renommierte Patentblogger Florian Müller. Der Richter schlug konkret vor, dass die Südkoreaner für ein 60-tägiges Verkaufsverbot 88 Prozent der Umsätze mit den Smartphones in den USA hinterlegen müssen. Für Tablet-Computer würde ein Anteil in Höhe von 37,6 Prozent fällig. Mediaplayer schlagen mit 32,5 Prozent des in den USA generierten Umsatzes zu Buche.

Samsung-Anwälte winken ab

Samsung fordert hingegen die Zahlung von 4,9 Prozent der Lizenzgebühr, wie die Kollegen von AppleInsider berichten. Die Aufsichtsbehörde gab dazu bekannt, dass man diese veranschlagten Werte nicht mit denen von Apple vergleichen könne, da Samsung deutlich mehr Smartphones zu geringeren Preisen verkauft.