Patentstreit: Richterin lässt Beweismittel aufgrund einer Überlänge nicht zu

Im sich in die Länge ziehenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung, der im Bezirksgericht in San Jose von der Richterin Lucy Koh geführt wird, folgen seit dem Start ins neue Jahr abermals neue Nachrichten. So streicht Koh nun Unterlagen und Beweismittel von Apple und Samsung, da diese deutlich zu lang sein sollen. Im Vorfeld ordnete Koh an, dass sich die beiden Parteien kurzfassen sollen. Gegen diese Vorgaben haben die Streithähne nun allerdings verstoßen.

Im Detail dreht es sich um zehn Dokumente, die in Ihrer Form nur beeinträchtigt oder auch komplett gestrichen wurden und damit nicht als Beweismittel zur Verfügung stehen. Vier wurden gänzlich von der Verhandlung ausgeschlossen, während bei sechs Dokumenten Passagen zu einem Großteil nicht verwendet werden können. Explizit sind vor allem Unterlagen von Apple betroffen, mit denen die Anwälte des kalifornischen Unternehmens ein Verkaufsverbot für den US-amerikanischen Markt für einige Samsung-Produkte erlangen wollten. Auch Details zum geforderten Schadenersatz, den die Südkoreaner an Apple zahlen sollen, werden vom Gericht aufgrund einer Überlange nicht bedacht.

Zu viel Arbeit für Richterin Lucy Koh

Mittlerweile scheint der Patentstreit der beiden IT-Großmächte immer skurrilere Wendungen zu nehmen. So meldete sich Koh bereits vor einigen Wochen zu Wort und bekundete, dass die Anwälte beider Unternehmen zu viele Anträge in einem zu hohen Umfang stellen würden. Anscheinend ist Koh mit der Masse an Unterlagen überlastet. Selbst das Personal der Richterin sei für diese Aufgabe nicht in der Lage. (via)

Wir sind gespannt, wie sich dieser wichtige Prozess weiterentwickeln wird und halten euch natürlich auf dem Laufenden.