Patentstreit: Samsungs Galaxy-Tablets verstoßen nicht gegen Apples Designpatente zum iPad

Dass der Patentstreit zwischen Apple und Samsung noch immer kein Ende gefunden hat, ist hinlänglich bekannt. Nun ging der Zwist in den Niederlanden in eine nächste Runde. Das Gericht in Den Haag entschied nämlich nun, dass Samsung Apples Designpatente mit den abgerundeten Ecken bei den Galaxy Tablets nicht verletzt. Die Richter bestätigten das Urteil eines britischen Gerichts, das 2012 ausgesprochen wurde.

Ein Sprecher von Samsung nahm zum Urteil Stellung und bekundete, dass Apple mit Sicherheit nicht das erste Unternehmen in der IT-Welt war, das elektronische Produkte mit den markanten abgerundeten Ecken auf den Markt gebracht hat. Das von Apple in den besagten Patenten geschützte Design, das bei den iPads zum Einsatz kommt, sei laut dem Samsung-Sprecher in sehr vielen anderen Produkten zu entdecken.

Urteil bestätigt

Das niederländische Gericht entschied sich gegen die Argumentationen von Apple und bezog sich zudem auf ein Urteil eines britischen Gerichts, das zur selben Thematik 2012 entschied, dass das südkoreanische Unternehmen mit seinen Modellen aus der Galaxy Tab-Reihe nicht die angesprochenen Apple-Schutzrechte verletzen würde.

Das nun ausgesprochene Urteil bezieht sich auf die Modelle Galaxy Tab 7.7, 8.9 und 10.1. (via)