ITC überprüft Urteil im Fall Apple gegen Samsung

Wie das Nachrichtenmagazin Bloomberg berichtet hat die amerikanische Außenhandelsbehörde entschieden, den Fall Apple gegen Samsung neu aufzurollen. Laut des Berichts soll der Richter sich vor allem mit den Details zu zwei der vier Patente, die Gegenstand der Klage sind, befassen.

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Bloomberg gibt es in Amerika womöglich eine Wende im Patentfall Samsung gegen Apple. So soll die amerikanische Außenhandelsbehörde ITC angeordnet haben, den Fall neu aufzurollen. Dazu hat man den zuständigen Richter Thomes Pender beauftragt, zwei der vier Schutzrechte, die Gegenstand der Klage sind, erneut zu untersuchen und auf Details zu überprüfen.

Wird der Fall von Grund auf neu aufgerollt?

Die Patente, bei denen Pender nochsmal etwas genauer hinschauen soll, beschreiben die Nutzung eines Headsets mit einem Smartphone und die Anzeige zweier Bilder, wobei eine Aufnahme eine andere transparent überlagert. Mit der erneuten Untersuchung verschiebe sich auch das Urteil des Falls, der ursprüngliche Verkündungstermin für das Urteil war für den 27. März angesetzt. Die erneute Überprüfung erfordere nun, dass beide Seiten neue Schriftsätze einreichen müssen, die von dem Gericht erst analysiert und ausgewertet werden müssen.

Noch keine Rückmeldung von Apple

Während Samsung sich in einer offiziellen Aussage optimistisch äußerte, dass das Urteil das angestrebte Ergebnisse erzielen könnte, gab es von Apple noch keine offizielle Stellungnahme. Gegenstand einer früheren Klage von Apple gegen Samsung aus dem Jahre 2011, waren sieben Patente. Apple bekam damals recht und es wurde ein Verkaufsverbot gegen drei Samsung Smartphones und das Galaxy Tab verhängt. Andeutungen oder Anzeichen, wie die aktuelle Klage enden wird, gibt es noch nicht. Bis zum finalen Ergebnis werden wir uns wohl noch bis Mai oder Juni, vielleicht sogar bis zum Herbst 2013 gedulden müssen.