Apple vs. Samsung: Kein kurzer Prozess im Patentstreit

Ein Eilantrag von Apple im Prozess rund um ein Verkaufsverbot für Produkte von Samsung wurde vom US Circuit Court of Appeals abgewiesen.

Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge wurde der Eilantrag des iPhone-Herstellers vom Berufungsgericht abgewiesen, das sich jedoch nun die Zeit nehmen will, die Klage ausführlich zu prüfen. Normalerweise würde solchen Eilanträgen auch nur in den seltensten Fällen stattgegeben werden. Zuvor war Apple bereits am Bezirksgericht von San Jose mit seinem Anliegen gescheitert, eine permanente Verfügung gegen bestimmte Samsung-Produkte zu erwirken. Im vergangenen Jahr hatte Apple allerdings eine Entschädigung von Samsung in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar erwirken können. Richterin Lucy Koh urteilte in diesem Fall vor einem Bezirksgericht im kalifornischen San José.

Keine aktuellen Samsung-Produkte vom Eilantrag betroffen

Während des aktuellen Verfahrens sollen bis zur Entscheidung sämtliche infrage stehenden Produkte des südkoreanischen Unternehmens weiter verkauft werden dürfen. Dabei dreht es sich jedoch überwiegend um ältere Modelle von Samsung, ein Verkaufsverbot hätte somit wenig direkte Wirkung auf die aktuellen Bilanzen der Firma – solange ein solches Verbot sich nicht nur als erster Schritt Apples im Kampf gegen Nachahmungen seitens Samsung herausstellen sollte.

Das besagte Berufungsgericht hat auch schon Erfahrung mit Apples Anträgen zu Verkaufsverboten gegen Konkurrenten. Erst im Januar ließ es den Konzern mit dessen Wunsch nach einem Verbot des beliebten Galaxy Nexus abblitzen. Auch deutete es seine grundsätzliche Position im Streit zwischen Apple und Samsung an, indem das Gericht konstatierte, Samsung würde zumindest nicht vorsätzlich Apples Patente missachten. Diese Entscheidung hatte wiederum erheblichen Einfluss auf die Höhe des Schadensersatzes, den Apple für sich beanspruchen durfte.

Apple vs. Google?

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung, in der die Südkoreaner argumentieren, dass die Patente des iPhone-Produzenten diesen Bereich gar nicht betreffen und demzufolge auch nicht anwendbar auf die eigenen Produkte seien, wird weitgehend als Stellvertreterkrieg zwischen Apple und Google gewertet. Denn Samsungs Galaxy-Smartphones nutzen Googles Android-Betriebssystem, welches von Steve Jobs einst als „gestohlenes Produkt“ bezeichnet worden war. (via)