Anfang Februar haben wir euch auf einen sich anbahnenden Markenstreit für Apple im südamerikanischen Land Brasilien aufmerksam gemacht, in dem es um die Marke und Exklusivrechte am Begriff „iPhone“ ging. Nachdem das brasilianische Unternehmen IGB Electronica SA zunächst Verhandlungsbereitschaft signalisierte, kam ein Patentgericht nun zuvor und entschied, dass der IT-Konzern aus Cupertino keine Rechte an der Marke iPhone“ für Brasilien haben würde. Nach dieser Entscheidung reichten die Apple-Anwälte bereits eine Beschwerde gegen dieses Urteil ein.
Das Unternehmen IGB Electronica SA, das auch unter dem Namen Gradiente agiert, hatte sich den besagten Markennamen bereits im Jahr 2000 schützen lassen. Demnach ist das Recht älter als von Apple. Das Urteil hat jedoch keine Folgen für den Verkauf der Apple-Smartphones in Brasilien. Laut mehreren Medienberichten darf das iPhone nämlich trotzdem angeboten werden.
Folgt nun die Klage?
Doch trotzdem könnte das nun vom brasilianischen Patentamt festgelegte Urteil weitreichende Folgen für Apple haben. So ist IGB Electronica SA nun nämlich in der Lage, die Verwertungsrechte an der Marke „iPhone“ einklagen zu können. Ob es dazu kommen wird, bleibt offen. Fakt ist, dass IGB Electronica SA gute Chancen für einen positiven Ausgang des Streits hat, denn die Entscheidung des Patentgerichts hat eine wichtige Bedeutung. Möglichweise verhandelt IGB Electronica SA allerdings vielleicht schon mit Apple. Dies ist zu erwarten, da Eugenio Emilio Staub, der Vorstandsvorsitzende von IGB Electronica SA, gegenüber den Kollegen von Bloomberg bekannt gab, dass man für jeden Dialog offen sei. Ein Verkauf der Marken- und Verwertungsrechte gilt somit als wahrscheinlich. (via)