Die Absicht von Apple, ein Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones zu erwirken, wird nun auch von Nokia unterstützt. Apple konnte den finnischen Hersteller nun im Kampf gegen Samsung als Partner gewinnen, obwohl auch entsprechende Prozesse gegeneinander geführt wurden.

Nun vertritt auch Nokia Apples Bestreben um ein Verbot des Verkaufs bestimmter Samsung-Produkte, wie Smartphones und Tablet-Computer auf dem US-amerikanischen Markt. Nokia scheint damit auf eine prinzipielle Aufwertung von Patenten hinwirken zu wollen. Wenn das zuständige Gericht Apples Antrag nicht stattgeben sollte, so rechnet man bei Nokia damit, selbst in Zukunft die eigenen Patente nicht mehr rechtlich einklagen zu können.

Gemeinsam gegen Samsung

Nokia ist natürlich auch selbst Patentinhaber und hat damit wohl ähnliche Anstrebungen in Bezug auf Verkaufsverbote für seine Konkurrenten im Blick und ist andererseits als Hardwarehersteller von Klagen seiner Konkurrenten bedroht. Für Nokia bedeutet das gegenwärtige Patentrecht die Grundlage, um neue und für die Allgemeinheit sinnvolle Technologien entwickeln und realisieren zu können. Wenn das Mittel nun entwertet werden würde, wirksam gegen die Verletzung von Patenten vorzugehen, so sieht sich also auch Nokia bedroht.

Streitigkeiten beseitigt

Mit seiner jetzigen Entscheidung, sich an die Seite Apples zu stellen, ist Nokia das einzige Unternehmen, welches bisher die Bestrebungen des iPhone-Herstellers offiziell befürwortet. Frühere Dispute scheinen die beiden Konzerne beiseitegelegt zu haben. Erst 2011 hatten die beiden IT-Konzerne einen Streit außergerichtlich geklärt. Damals erklärte sich Apple zu Entschädigungszahlungen an Nokia bereit. In der Folge hatten beide Seiten ein Lizenzabkommen ausgehandelt, um ähnlichen Streitigkeiten in Zukunft vorzubeugen.

Im aktuellen Konflikt klagt Apple gegen Samsung, das seine Hardware- und Designpatente verletzt haben soll. Ebenso involviert ist Googles Betriebssystem Android, von dem nach wie vor behauptet, gravierende Elemente des eigenen iOS gestohlen zu haben. Samsung produziert gegenwärtig die meisten Geräte mit dem Android-Betriebssystem, Schätzungen zufolge liegt es bei einem Marktanteil von über 40 Prozent. (via)