Apple: Zweites Patentverfahren gegen Samsung in den USA muss wie festgesetzt beginnen

Für relativ viel Aufsehen sorgte vor kurzer Zeit die US-Richterin Lucy Koh, als sie knapp 450 Millionen US-Dollar aus dem gewaltigen ein Milliarden Dollar Urteil aus dem August letzten Jahres herausschnitt. Der Grund für diese Maßnahme war, dass der fällige Schadenersatz für insgesamt 14 der bemängelten Samsung-Produkte nicht hinreichen genau aufgeschlüsselt war. Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen, der Schadenersatz für diese 14 Produkte wird in einem neuen Verfahren vor einer neuen Jury noch einmal festgesetzt werden. Ein weiteres Verfahren soll 2014 über neuer Samsung-Geräte wie das Galaxy SIII entscheiden. Allerdings herrscht momentan Uneinigkeit darüber, wann dieses Verfahren stattfinden soll.

Samsung will warten, Apple jetzt verhandeln

Nach der Entscheidung von Koh stellte Samsung den Antrag, dass mit dem zweiten Verfahren, das ursprünglich noch für nächstes Jahr angesetzt wurde, solange gewartet wird, wie das erste Urteil noch überprüft wird. Mit anderen Worten: Man will, dass mit dem zweiten Verfahren gewartet ist, bis das erste Urteil rechtskräftig bestätigt oder verändert wurde.

Apple ist damit nicht einverstanden. Am Mittwoch reichten die Anwälte des Konzerns einen Gegenantrag ein, indem sie verlangen, dass das zweite Verfahren wie festgesetzt beginnt, da Apple mit jeder Verzögerung weiterer Schaden entstünde. In dem Antrag heißt es:

This case must proceed now. In order to stop the ongoing sales — and relentless launch — of Samsung's latest infringing devices, which have caused, and every day continue to cause, continuing harm to Apple.

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen wird wohl in den USA noch länger andauern Ein Ende der Streitigkeiten ist für die nächsten Jahre vorerst nicht absehbar.

 

(via AppleInsider)