Intertrust Klage: Apple steuert Schadenersatzzahlung in Millionenhöhe entgegen

Und wieder einmal müssen sich amerikanische Richter mit angeblichen Patentrechtsverletzungen des iPhone Fertigers auseinandersetzen.  Der Softwarekonzern Intertrust hat aktuellen Berichten des WallStreetJournals zufolge eine Klage gegen Apple eingereicht, die es durchaus in sich hat und Apple im schlimmsten Fall um einige Millionen US Dollar erleichtern könnte.

Intertrust vs Apple

Intertrust wurde 1990 gegründet und hat 250 Schutzrechte inne. Was passieren kann, wenn Intertrust seine Anwälte loslässt um etwaige Verstöße gegen eines dieser Rechte prüfen zu lassen und vor Gericht auszusitzen, sieht man am Beispiel des Microsoft-Falls. 2004 wurde das Bill Gates Unternehmen ebenfalls von Intertrust vor Gericht gezogen. Um die Sache damals einigermaßen glimpflich ad acta zu legen, konnte man sich über eine Zahlung in Höhe von 440 Millionen US Dollar einigen. Intertrust legte danach den Streit nieder und vergab an Microsoft entsprechende Lizenzen.

Nun steht Apple im Fokus des Softwareunternehmens. Laut der aktuellen Patentklage, soll Apple gleich gegen 15 Schutzrechte von Intertrust verstoßen haben. Sollte diese Verstöße vor dem zuständigen  Bezirksgericht in Nordkalifornien ebenfalls festgestellt werden, kann das für Apple eine teure Angelegenheit werden. Im Klageschreiben bezieht sich Intertrust mehrmals auf die Klage gegen Microsoft um klarzustellen, dass Apple spätestens zu diesem Zeitpunkt schon hätte hellhörig werden müssen. Wie Intertrust CEO Talal G. Shamoon bekannt gibt, fanden im Vorab bereits mehrere Verhandlungen  mit Apple statt, die allerdings zu keinem gewünschten Erfolg führten. Nun muss das Gericht entscheiden. Inhalt der angeblich verletzten Schutzrechte ist unter anderem der Ausbau sicherer Betriebssysteme sowie die Verbreitung von Inhalten und Anwendungen. Microsoft verstieß 2004 gegen 11 dieser Schutzrechte. Man kann also davon ausgehen, sollte es wirklich zu einem Urteil und anschließenden Schadenersatzzahlungen kommen, dass Apple ebenfalls mehrere hundert Millionen US Dollar zahlen muss.

Darüber hinaus fordert Intertrust auch ein Verkaufs- und Importverbot für die jeweiligen Apple Produkte, welche genau gegen die Schutzrechte verstoßen. Dazu zählen laut Klageschrift das iPhone, das iPad, die Macs sowie der Apple TV. Auf Software-Ebene sind zudem auch iTunes, die iCloud und der Apple AppStore betroffen.

 

Philips und Sony  halten übrigens zusammen zu 49,5 Prozent Anteile an Intertrust, sodass das Softwareunternehmen auch entsprechende Rückendeckung erfahren dürfte.

 

via WallStreetJournal